Nachbetrachtung der OB-Wahl & Ausblick

Das Ergebnis steht fest: Konstanz hat einen neuen Oberbürgermeister!

In diesem Satz verbirgt sich schon das Ergebnis: eine einer Figur aus Harry Potter anmutenden Dame und eine GrünIn sind Konstanz erspart geblieben.

Die grüne Hegemonie in Konstanz wurde durch den schwarz-(CDU)-gelb (FDP)-blau (Freie Wähler) teilunterstützten Uli Burchardt gebrochen, der jedoch auch grün (Nachhaltigkeitsstreben) und rot („attac“-Mitgliedschaft“ ) in sich vereint. Statt grüner Monotonie also nun ein buntes Konstanz?

Uli Burchardt war mein Favorit, ehe ihm die „attac“-Geschichte dazwischenfunkte. Erstens verstehe ich nicht, wie ein pro-marktwirtschaftlicher Kandidat, der Burchardt nach anderen Aussagen ist, solch Ziele wie „attac“ sie teilweise verfolgt, teilt, zweitens hat er mich damit enttäuscht, dass sein Engagement dort nur vorgetäuscht war.

Er hat deshalb nicht meine Stimme bekommen – mit ihm leben kann ich nun trotzdem gut. Konstanz ist von Bürokraten verschont geblieben und hat genau bekommen, was es braucht: einen tatkräftigen Unternehmer, dem zuzutrauen ist, die Konstanzer Wirtschaft anzukurbeln. Einen authentischen Oberbürgermeister, der Konstanz dienen und nicht an der Stadt verdienen möchte. Er trat einmal an – seinen Aussagen nach wäre es das einzige Mal geblieben – und gewann. Das hatte ein Forschungsteam meines Fachbereiches wohl schon vorausgesehen (Südkurier):

Burchardt gewinnt offenbar die frei gewordenen Stimmen der Bewerber, die nach dem ersten Jahrgang ausgestiegen sind. Das hatten Uni-Foscher übrigens vorab vermutet. Unterstützer von Reiser und Seeliger im Ratssaal wirken bestürzt.

Mit meiner Prognose lag ich gleichwohl ordentlich daneben. Mykola Neumann kann mit seinen 0,6% nicht zufrieden sein. Uli Burchardt mit seinen 39,1% Prozent aber eigentlich auch nicht. Das sind zwar 7,2% Stimmen mehr als Sabine Reiser (31,9%) und gar 11,5% mehr als Sabine Seeliger (27,6%), doch entspricht dieser Stimmenanteil bei einer absolut traurigen Wahlbeteiligung von  44,5% gerade einmal 10801 Stimmen.

Das heißt also, dass – auch die Nicht-Wahlberechtigten eingerechnet, gerade mal so ein Achtel (12,5% !!!) der Konstanzer Bürger ihren Oberbürgermeister demokratisch legitimiert haben.

Woran liegt diese Politikverdrossenheit? Ich weiß es nicht. Das Wetter war zwar ähnlich schlecht wie beim ersten Wahlgang, wo die Wahlbeteiligung nur minimal schlechter war, aber kann dies doch kein Grund sein. Ist es die Erschöpfung und Genervtheit nach langen Wochen Wahlkampf und die Abrechnung für die Konstanz verschmutzenden Plakate, die hoffentlich schnell abgehängt werden? Oder spielt der Oberbürgermeister – auch wegen seiner gar nicht so übermäßigen Macht – einfach keine Rolle?                                               Fragen, denen Konstanzer Politikwissenschaftler mal nachgehen sollten.

Es scheint also so, dass sich Uli Burchardt sein Vertrauen erst noch erarbeiten muss. Meines bekommt er erst mit einem Austritt aus „attac“ zurück.

Nachhaltigkeit ist unterstützenswert, insbesondere da Herr Burchardt auch die fiskalische und ökonomischen Aspekte von Nachhaltigkeit betont. Es bleibt nur zu hoffen, dass er auch auf sie besteht und keine überteuerten Prestige-Objekte mit auf den Weg bringt.

Doch wie Konstanz sich entwickeln wird, ist nicht vorauszusehen. Ich bin mir jedenfalls sicher, dass Konstanz eine relativ gute Wahl getroffen hat und gratuliere Uli Burchardt nochmals sehr herzlich zu seinem Wahlsieg!

Nun kann ich mich beruhigt meinen Klausuren widmen, die morgen früh beginnen. Positiv attribuierte Zielvorstellung: Statistik „4 gewinnt“ und die restlichen 3 Klausuren insgesamt addiert  nicht schlechter. Ich bin gespannt – auch wie es ist, mal zu einer absolut mörderischen Zeit von 8 Uhr früh erstmals in diesem Semester in der Uni zu sein…

Erfolgreich, wie ich trotz wahren Wolkenbrüchen und überfluteten Tennisplätzen dieses Wochenende auch beim Schach-Tennis-Turnier in Baden-Baden war (16ter von 23 als auf 23 gesetzter^^), kann ja nichts mehr schief gehen. Bald jährt sich dann auch der Tag meiner Wiederankunft in Deutschland – Zeit also für einen kleinen philosophischen Rückblick.

Für den Blog heißt es jetzt erstmal eine Neuorientierung: diese Möchtegern-investigativen Artikel machen mir Spaß und werden punktuell fortgesetzt. Fragenkataloge sind schließlich schnell verschickt und haben auch relativ hohes Erfolgspotential. Über Themenvorschläge würde ich mich gleichwohl freuen. Genauso über eine gleichbleibende oder gar steigende Besucherzahl, die hoffentlich nicht nur den OB- und StuPa-Wahlen geschuldet war!

 

 

 

OB-Wahlen in Konstanz: die Qual der Wahl

Während heute und morgen die Wahlen an der Uni laufen, bereitet sich ganz Konstanz auf die ungleich wichtigere Oberbürgermeister- Wahl am Sonntag vor, in der noch 6 verbliebene Kandidaten, davon mit ernsthaften Chancen nur noch 3, um Stimmen ringen.

Ich selbst bin das Wochenende garnicht in Konstanz, sondern nehme an der Deutschen Meisterschaft im Schachtennis teil, die in Baden-Baden stattfindet. Schach und Tennis kombiniert – da reicht es sogar gleich das Ticket zur Deutschen Meisterschaft zu lösen, wo ich aber sicher sang- und klanglos untergehen werde. Gerade schwang ich den Tennisschläger zum ersten Mal seit 20 Monaten wieder, was doch erstaunlicherweise gut ging: falls ein Konstanzer Leser dieses Blogs das Gefühl verspürt – ich habe jetzt richtig Lust regelmässig mal zu spielen!

Und während am Sonntag Abend die Freude über den Wahlsieg bei einer Person ganz groß sein dürfte, ist ein Mitfeiern meinerseits suboptimal, da ich bereits am Montag zur verbrecherischen Zeit von 8 Uhr morgens die erste Klausur schreiben darf. Thema: Analyse und Vergleich politischer Systeme

Un -Analyse und Vergleich, geschickt zur Überleitung genutzt, soll es nun auch in der Essenz dieses Artikels gehen. Wegen meiner beschriebenen Abwesenheit habe ich nämlich heute neben den Uni-Wahlen bereits meinen OB-Wunschkandidaten per Briefwahl gewählt.

Für mich war die richtige Wahl eine Qual – eine Qual der Wahl. Fernab jeglichen empirischen Anspruches und mit normativem Touch möchte ich nun versuchen darzulegen, welche Faktoren bei so einer Wahl bei mir eine Rolle spielen und wie die noch chancenreichen Kandidaten dort in meinen Augen abschneiden. Soviel sei schon verraten: ich halte niemanden der 6 Kandidaten für bedenklos wählbar und habe mich daher entschieden, die sehr sinnvolle Möglichkeit zu wählen, einen Wunschkandidaten vorzuschlagen. Der ist Sozialdemokrat, wohnt an der Seestraße, mag gern Monster-Trucks und strotzt mit Verwaltungskompetenz. Ich glaube, ich bin nicht der Einzige, der ihn wählt – auch wenn er in meinem folgenden Raster auch nicht unbedingt besser abschneiden würde.

Noch einmal kurz zu den Kandidaten der zweiten Runde der OB-Wahl: mit Chancen im Rennen sind noch Sabine Seeliger (grün), Sabine Reiser („unabhängig“, CDU-Mitglied) und Uli Burchardt (teilweise von CDU, FDP und FW unterstützt). Wer mit diesen nicht zufrieden ist und noch einen seriösen Kandidaten sucht, wird ihn mit den sicher chancenlosen Mykola Neumann  finden, der sein Ergebnis von 1% beim ersten Wahlgang nun deutlich verbessern dürfte. Verbleiben tun auch noch Klaus Springer und Roman Urban, deren Unwählbarkeit ich aber von vornherein annehme. Diese Beiden werde ich daher auch ausblenden.

Nun – wie wählt der Bürger? Wie wähle ich?

Theorien, die ich schon lernen durfte, sind z.B. das Medianwählermodell von Anthony Downs, das davon ausgeht, dass Wähler rein rational die Partei wählen, die ihnen am meisten Nutzen verspricht. Die Annahmen (Zweiparteiensystem, jeder geht zur Wahl, keine inhärenten Parteipräferenzen) lassen sich aber nur schwer mit dieser Oberbürgermeisterwahl in Einklang bringen. Ähnlich sieht es mit der Theorie von Wählerklienteln aus, die vielleicht bei Bundestagswahlen einen Wahrheitsgehalt haben mag, auf Persönlichkeitswahlen wie es Oberbürgermeister-Wahlen sind jedoch geringen Einfluss haben.

Doch was hat Einfluss? Für mich spielen folgende Faktoren eine entscheidende Rolle in meiner Wahlentscheidung.

1. Ideologie

Von Ideologie bin auch ich nicht verschont: sie spielt eine wichtige Rolle bei jeder Wahl. Gehört der Kandidat zur In-Group meiner Ideologie, so ist er deutlich eher wählbar als wenn er es nicht ist. Bedauernswerter Weise aber erwartbar ist dies bei keinem der Kandidaten der Fall. Sabine Seeliger ist meiner Ansicht nach recht typisch linksgrün, Frau Reiser betont bürgerlich- modern, aber konservativ, und Uli Burchardt ebenfalls bürgerlich-modern und konservativ, aber mit liberalerem und auch linksgrünen Touch (er wirbt mit einer attac-Mitgliedschaft). Mykola Neumann können wir eine gewisse Nähe zur Piratenpartei zusprechen, die ja nach Selbsteinschätzung ideologielose Politik machen möchte, was ihr jedoch zunehmend seltener gelingt.

 

 

2. Inhalte

Eng verknüpft mit der Ideologie sind auch immer die Inhalte, mit dem ein politischer Kandidat um Stimmen wirbt. Nach der Ideologie richten sich meist auch die politischen Positionen aus. Und manch auf dem ersten Auge gleiche Position zweier Kandidaten beruht auf völlig unterschiedlichen Ideologien und damit auch Gründen. Inhalte sollte man also nicht isoliert betrachten, sondern immer im größeren Kontext. Die Glaubwürdigkeit soll in dieser Dimension jedoch keine Rolle spielen.

Was konkret die Inhalte der OB-Kandidaten angeht, reicht dies von „geht garnicht“ bis „ganz passabel“. Sabine Seeliger disqualifiziert sich durch Forderung einer City-Maut und als Gegnerin des B33-Ausbaus als Autobahn, auch wenn sich in ihrer studentenfreundlichen Politi viel Unterstützenswertes findet. Nicht anders sieht es bei den 3 anderen Kandidaten aus: man wird immer etwas finden, das einem gut, und was einem schlecht gefällt. Und jeder Wähler muss dies für sich selbst entscheiden…

 

3. Persönliche Integrität

Diese Dimension finde ich am Wichtigsten. Was nützen alle Versprechungen, wenn es nur leere Worte sind?Persönliche Integrität heißt für mich, dass Werte und Worte von Kandidaten im Einklang mit ihrem tatsächlichen Handeln stehen. Es wird immer mal unvorhergesehene Ereignisse geben, durch die gemachte Versprechungen nicht gehalten werden können. Wesentlich ist dann, wie damit umgegangen wird.

Bei den OB-Kandidaten ist diese Frage subjektiv schwer zu beurteilen, da sie auf politischer Ebene noch nicht groß in Erscheinung getreten sind. Da hat man es auf bundespolitischer Ebene deutlich einfacher (und wird überall enttäuscht). Trotzdem ein paar Worte zu den Kandidaten:

Sabine Seeliger habe ich in dieser Beziehung nichts vorzuwerfen. Ganz im Geggenteil finde ich, dass ihre finanzielle Unterstützung der Klage gegen das Glasverbot am Seerhein genau diese persönliche Integrität zeigt. Einsatz für eigene Werte und politische Glaubensvorstellungen auch über die Politik hinaus. Ins gleiche Horn stößt auch ihr Einsatz für Bio und erneuerbare Energien. Auch wenn ich das nicht unterstützenswert finde, so imponiert doch eine gewisse Kohärenz zwischen Ideologie und Handeln.

Bei Sabine Reiser sieht es anders aus. Ihre Integrität scheint darauf hinauszulaufen, mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln endlich gewählt zu werden. Mit allen Mitteln bedeutet auch zu vielleicht eher unlauterer Werbung zu greifen: sie schaltete eine ganzseitige Anzeige auf der Titelseite des Konstanzer E1NS-Magazin, der von diesem jedoch als objektiver Artikel verkauft wird, indem sie extreme, teils lächerliche Selbstdarstellung betreibt. Ein Konstanzer Blogger weiß hier Näheres zu berichten – ein Klick lohnt sich: http://crashsource.de/1102-ob-wahlkrampf-in-konstanz-sabine-reiser/

Auch Uli Burchardt mag man vorwerfen, die Wähler täuschen zu wollen. Er kokettierte mit seinem Engagement bei den Globalisierungskritikern von „attac“, das sich laut Konstanzer Aktivisten  jedoch allenfalls auf eine schnell im Internet erworbene Mitgliedschaft beschränkt: http://www.koch.ro/blog/index.php?/archives/157-Uli-Burchardt-und-ATTAC.html

Auch sein „Engagement“ in anderen Vereinen scheint eher gering auszufallen. Um jedoch auf „attac“ zurückzukommen: warum meint Herr Burchardt das eine „attac“-Mitgliedschaft so toll ist? Für mich disqualifiziert ihn nicht nur diese Falschaussage, sondern schon die Idee einer „attac“-Mitgliedschaft an sich. Bei seiner Nachhaltigkeitsausrichtung ist es zumindest nachvollziehbar. Herr Burchardt scheint auch den gewissen Typus eines Selbstdarstellers einzunehmen, der als Marketing-Fachmann sich damit ja bestens auskennend, manchmal so wirkt, den Wahlkampf als Plattform benutzend eher sein Buch „Das Manufactum-Prinzip“ zu bewerben statt sich um die Belange von Konstanz zu kümmern.

Über Mykola Neumann kann ich an dieser Stelle nichts Schlechtes schreiben, da mir nichts bekannt ist. Ihn schätze ich aber – er ist schließlich Rechtsanwalt – in dieser Beziehung aber als sehr solide ein.

 

4. Bürgernähe

Ein entscheidender Faktor für mich ist die Bürgernähe. Und zwar nicht nur die Anschein erweckende während des Wahlkampfes, sondern die dann tatsächliche als Oberbürgermeister. Alle Kandidaten reden schließlich von mehr Partizipation – die Frage ist ob sie es auch umsetzen.

Während des Wahlkampfes kann man fehlende Bürgernähe gleichwohl niemanden absprechen: gerade Sabine Reiser zeigt sich da sehr bemüht – heute lag wieder Wahlwerbung im Briefkasten – wirkt dabei jedoch im Gegensatz zu Sabine Seeliger nicht wirklich authentisch, sondern sehr gekünstelt. Mit perfekt einstudiertem Lächeln vermag sie mich nicht zu vereinnahmen. Wie wichtig Bürgernähe ist, sieht man auch an der Tatsache, dass sie nach der Podiumsdiskussion an der Uni Gespräche plötzlich abbrach, weil „wichtige“ Personen gerade in der Nähe waren, denen sie sich widmen wollte. Kann man verstehen, muss man aber nicht.

In der Beantwortung von Anfragen zeigte sie sich jedoch immer sehr rasant- gleichwohl sicher ein großes Team dahinter steht. Ähnlich bei Sabine Seeliger. Uli Burchardt hat sicher auch ein großes Team, die Anfragen werden hier aber längst nicht so zügig bis garnicht beantwortet. Mykola Neumann muss man hier in Schutz nehmen -als Einzelkämpfer, der dazu noch weiter seinem Beruf nachgeht, hat er es nicht gerade leicht. Vielmehr ist sein Engagement zu bewundern.

Ich jedenfalls bin gespannt, ob man den zukünftigen Oberbürgermeister auch einmal unter „normalen“ Konstanzern sieht oder nur in der High-Society.

 

5. Charakter und Sympathie

Ist schon fast sowas wie ein Gesamteindruck und je nach Mensch unterschiedlich. Aber wohl immer sehr bedeutend. Für wen ich Sympathie hege und für wen eher nicht ist sicher schon deutlich geworden.

 

6. Rationales

Als gnadenloser Kosten-Nutzen-Maximierer wägt man bei seiner Wahlentscheidung sicherlich auch die Vor- und Nachteile des Kandidaten für sich ab. Frau Seeligers glaubwürdiger Einsatz gegen das Glasverbot und eine zeitliche Ausweitung der Sperrstunde sind für einen Studenten sicherlich positiv zu beurteilen. Allerdings sollte man nicht nur an sich denken – gerade wenn man ohnehin in Konstanz nur für kurze Zeit seinen Lebensmittelpunkt hat. Ein Oberbürgermeister, der mich nur ein Jahr „regiert“ und der auf mein unmittelbares Leben ohnehin kaum Einfluss hat, führt dazu, dass einem eigentlich egal sein kann, wer Oberbürgermeister wird. Man kann dies dann so oder so sehen: Verantwortung übernehmen und das Wählen, von dem man sich das Beste für alle erhofft. Oder man entzieht sich der Verantwortung – meiner Meinung in diesem Fall durchaus legitim – und lässt die dauerhaft hier lebenden Konstanzer entscheiden, während man selbst nicht zur Wahl schreitet oder aber den Stimmzettel ungültig macht/ einen Wunschkkandidaten vorschlägt, um zumindest die Wahlbeteiligung zu erhöhen. Daran nämlich könnte es auch liegen, dass die Wahlbeteiligung, gerade unter Studierenden, aber auch in der Forschung, eher gering ist. Es macht da einen Unterschied, ob man noch 4 Jahre in Konstanz vor sich hat, weil man gerade mit dem Jura-Studium angefangen hat oder aber in meinen Fall weiß, im nächsten Jahr um diese Zeit Konstanz bereits verlassen zu haben und auch nur noch für eine kurze Periode zurückzukommen.

 

 

Das war es dann auch eigentlich schon, was mich merklich in meiner Wahlentscheidung beeinflusst. Die ganzen Dimensionen werden vermixt, ihr Anteil ist jedoch immer dynamisch, die Gesamtentscheidung spiegelt das Ganze nur so ungefähr wieder. In Bundestagswahlen sind die Dimensionen noch etwas umfangreicher, in Oberbürgermeister-Wahlen müssen sie ausreichen. Es ist ja auch auch nicht so, dass ich das jetzt haargenau so durchgehe, sondern ein Versuch selbst einmal niederzuschreiben, wie man eigentlich zu einer Wahlentscheidung kommt.

Meine ist nun so, keiner dieser Spitzenkandidaten zu wählen. Am ehesten würde mir momentan tatsächlich noch Sabine Seeliger zusagen. Mit meinem Gewissen kann ich es aber absolut nicht vereinbaren, eine linksgrüne Kandidatin zu wählen. Da ist die Ideologie doch stärker, die Emotion siegt über die Rationalität!

Wie auch immer: am Sonntag Abend wissen wir alle mehr. Für Konstanz wird das Ergebnis einschneidend sein. Mittlerweile sehe ich einen Farbwechsel nicht mehr sehr euphorisch entgegen – vielleicht sollte Konstanz tatsächlich grün bleiben. Bei den Inhalten der Kandidaten wird es das aber ohnehin. Wer sich übrigens noch einmal einen Eindruck von den Kandidaten verschaffen möchte: am Freitag von 11-15 Uhr ist ein offenes Forum an der Universität, wo man noch einmal mit allen ins Gespräch kommen kann – so ist jedenfalls der Anspruch dieser Veranstaltung…

Auch hier wieder der Aufruf: geht am Sonntag wählen, auch wenn es Euch nicht anzugehen scheint! Notfalls macht tatsächlich vom Vorschlagsrecht Gebrauch und wünscht Euch Harry Potter herbei…

Vor den Wahlergebnissen am Sonntag freue ich mich jedoch erst einmal auf die morgen. Ein Sitz, besser zwei, sollten für die Liberale Hochschulgruppe wohl drin sein. Wer noch nicht gewählt hat, sei auch dies ans Herze gelegt, dies morgen noch zu tun!

 

 

 

 

StuPa-Wahlen: Vielfalt statt Einfalt

Die letzten Tage habe ich mich mit den morgen beginnenden Uni-Wahlen zum Studierendenparlament beschäftigt, die antretenden Hochschulgruppen vorgestellt und selbst einen umfassenderen Blick auf Hochschulpolitik bekommen, die  – da hat ein Umdenken stattgefunden – doch garnicht so langweilig ist , wie viele glauben mögen.

Zeit also, jetzt ein Fazit zu ziehen und dies mit einem Wahlaufruf zu verbinden. Niemand ist verpflichtet zu wählen, aber jeder sollte diese Chance nutzen, seinen studentischen Interessen ein Sprachrohr zu geben. Um es mit einem abgewandelten Zitat des  französischen Diplomaten und Philosophen Gegenaufklärer Joseph Marie Graf von Maistre zu sagen:

„Jede Studierendenschaft hat das Studierendenparlament, die es verdient“.

Also nutzt Eure Stimmen weise. 14 an der Zahl sind es, aufzuteilen auf insgesamt 8 verschiedene Listen, bei maximal 2 Stimmen je Kandidat pro Liste.

Ich selbst habe mich schon entschieden, wie ich wähle: das Motto der Jusos – Vielfalt statt Einfalt – fand ich so schön, dass ich es in die Überschrift gestellt habe. Tatsächlich ist es meiner Meinung nach essentiell, dass gerade unter Studierenden die großtmöglichste Diversität bei der Entscheidungsfindung herrschen soll. Nicht unbedingt mit dem Ziel eines Konsens – letztlich entscheidet ohnehin die Tyrannei der Mehrheit Demokratie   sondern auch mit diametralen Meinungen, die jedoch fair geregelt ausgetragen werden. Wir sind als Studierende keine Feinde, weil wir politisch andere Ansichten haben, sondern politische Gegner, die  bei aller Schwierigkeit miteinander konstruktiv zusammenarbeiten sollten, um das Beste für alle, nicht für kleine Minderheiten zu erreichen. Dazu gehört, dass die Mehrheit ihre Macht nicht mißbraucht, um möglich sinnvolle Anträge von Minderheiten ohne Argumente einfach so abzuschmettern. Dazu gehört aber auch, dass die Vertreter von Minderheiten – ich meine hier auch ganz explizit die LHG – sich aktiv in das Studierendenparlament einbringen, Anträge schreiben, konstruktiv mitarbeiten und auch ungeliebte Aufgaben wie Präsenz-Zeiten übernehmen.

Ungeachtet des grundsätzlichen Streits über die Legitimation von Zwangsbeiträgen zur Stützung einer Verfassten Studierendenschaft – der konsensual wegen völlig unterschiedlicher Mentalitäten nicht lösbar ist – bietet diese Modell doch eine Chance, positive Veränderungen im Sinne aller Studierenden zu treffen und sollte dementsprechend genutzt werden – gerade z.B. auch in Hinsicht auf mehr Basisdemokratie aller Studierender.

Wie wähle ich also am morgigen Tage? Ich wähle Vielfalt statt Einfalt.

Jede antretende Hochschulgruppe wird mindestens eine Stimme erhalten. Es gibt auf (fast) jeder Liste Personen, die nicht engstirnig durch die Welt gehen, sondern auch offen für andere Ansichten sind. Die können mit meiner Stimme rechnen. Der Rest mag geheim sein – mich selbst wählen werde ich ganz randianisch aber natürlich auch. Ich hoffe, es sind nicht die einzigen Stimmen!

Wie das Ergebnis auch ausfallen mag – die Arbeit des StuPas im nächsten Semesters werde ich kritisch begleiten und kommunizieren, was möglicherweise unkommuniziert bleibt, wenn kein Umdenken einsetzt, was nicht zu wünschen, aber zu erwarten ist. Strukturen ändern sich eben  nur langsam und scheitern meist am Unwillen der Mehrheiten, die sich so gemütlich in ihrer Scheinwelt eingerichtet haben. Dieses im Grunde konservative Denken stammt jedoch vom entgegengesetztem politischen Spektrum (oder um es fairer zu sagen: dort macht es sich wegen der vorherrschenden Konstellationen eher bemerkbar) . Statt Machtverhältnisse zu konfigurieren und echte Mitbestimmung zu schaffen soll alles beim Alten bleiben. Es nützt einem ja. Egomarxismus pur. Antonio Gramsci, einer der wenigen marxistischen Intellektuellen, die ich sehr schätze,  würde sich im Grabe umdrehen!

Wie dem auch sei: meine Hoffnung ist erst einmal überhaupt, dass viele Studierende ihr Kreuz machen – gleich bei wem. Eine zweistellige Wahlbeteiligung wäre nämlich schon wünschenswert. Alles über 20% kann vermutlich schon als Erfolg angesehen werden. Aber alles unter 50-60% erschafft meiner Meinung nach keine Legitimät.

Ich hoffe jedenfalls, ich konnte vielleicht den ein oder animieren zu wählen, am besten bunt, mich und liberale Mitstreiter 😉

StuPa-Wahlen: die Grauen

Nachdem mir in den letzten Stunden extrem viele Lichter aufgegangen sind (Statistik lässt grüßen) nun zur Entspannung mein Beitrag über die Hochschulgruppe „Die Grauen“, die nächste Woche bei den Wahlen zum Studentenparlament der Uni Konstanz antritt.

Die Grauen sind nach eigener Aussage keine Spaßpartei, verstehen es aber, wenn man sie als solche versteht. Was soll man auch anderes denken, wenn man ihre schlichten, aber einprägsamen Plakate überall hängen sieht, die mit Slogans wie „Bingo-Abend statt Jura-Vorlesung“ oder „Für mehr Treppenlifte“ werben.

Ihr Ziel ist es jedoch vor allem, auf  die Wahlen zum Studierendenparlament überhaupt aufmerksam zu machen – und das geht vor allem mit solchen Aktionen. Ein Vertreter meinte, er sei selbst erschrocken, bei einem Info-Stand den Großteil der Studenten erklären zu müssen wann und vor allem warum man nächste Woche wählen soll.

Aber wie soll das auch anders sein? Das bisherige StuPa ist intransparent, die Wahlbeteiligung pendelt seit Jahren um die 20%, weil solch Wahlen auch nicht vernünftig beworben werden. Eine Mail zur Ankündigung ist schön und gut, durch Wahlplakate, -flyer und -stände sollte tendenziell jeder Studierende sowas auch mitkriegen, doch trotzdem kann man da noch einiges verbessern. Vorschläge haben teils die anderen schon vorgestellten Hochschulgruppen gegeben, teils werden sie in den Antworten der „Grauen“ noch genannt, die ich jetzt vorstellen möchte:

 

1. Die Uni Konstanz ist (bleibt) Elite-Uni. Wie steht ihr als Hochschulgruppe dazu?

Zunächst ist der Fakt, dass unserer Universität der Status als Elite-Uni erhalten bleibt, sicherlich positiv für die Qualität der Forschung und damit den guten Ruf, den unsere Universität deutschlandweit genießt.

Dass die Millionen an der Lehre vorbeigehen, ist sicherlich nicht optimal. Nichtsdestotrotz ist die Exzellenzinitiative eben ein Konzept zur Förderung der Forschung und nicht der Lehre. Hier gilt es einen sinnvollen Kompromiss zu finden; wobei wir der Meinung sind, dass dies ein strukturelles Problem der Exzellenzinitiative ist und keins welches von Konstanz aus schnell gelöst werden könnte.

 

Mal eine etwas differenziertere Antwort. Laut der Uni Konstanz profitiert die Lehre allerdings sehr wohl ordentlich von der Exzellenzinitative:  http://www.aktuelles.uni-konstanz.de/presseinformationen/2012/105/

Vor allem dürfte das aber nur forschungsorientierten Master-Studenten etwas bringen.

 

2. Ordnet die folgenden 9 Begriffe subjektiv nach ihrer Bedeutung für Euch: Studenten, Professoren, „Mittelbau“ und Verwaltung, Trommelkreise, Bierautomat, Bio-Essen in der Mensa, Uni-Kater Sammy, AStA, Forschungsfreiheit

Studenten: Forschung hin, Forschung her: Ohne Studenten keine Uni!

AStA: Hier muss was getan werden. Die Studierendenvertretung braucht eine bessere Publicity.

Forschungsfreiheit: Ein hohes Gut an deutschen Universitäten seit dem 19. Jahrhundert.

Bio-Essen in der Mensa: Es ist in unser aller Interesse, dass es endlich nur noch qualitativ hochwertiges Essen in unserer Mensa gibt; auch wenn es dann teurer wird.

Uni-Kater: Sammy ist ein Teil der Uni und ist im Vergleich zu einem Bierautomat kostenlos.

Professoren: Es muss mehr Wert darauf gelegt werden, dass „große Namen“ der Professorenriege nicht nur exzellent forschen, sondern auch wieder mehr exzellent lehren.

Mittelbau und Verwaltung: Natürlich ein unverzichtbarer Teil der Universität, allerdings weniger im studentischen Interesse.

Bierautomat: Wenn am Ende noch Geld übrig ist, kann man für die Biergarten-freie Zeit auch einen Automat anschaffen.

Trommelkreise: Es muss natürlich einen Raum für studentische Aktionen geben. Unabhängig vom Beat…

 

Ja, die Studierendenvertretung braucht eine bessere Publicity. Ja, auch die Mensa sollte ein wenig mehr an Qualität zulegen. Die Sachen vom Grill sind  z.B. entsprechend teuer, schmecken aber auch deutlich besser. So teuer soll man es gleichwohl nicht machen. – ein normales Mittagessen sollte noch finanzierbar sein. Einen Bierautomaten gibt es übrigens schon – ganz versteckt in einer Fachschaft. Uni-Kater Sammy kommt noch vor den Professoren – eine gewagte Behauptung. Stimmt aber auch: meine Vorlesungen regen nicht gerade zum Zuhören an, was denn auch selten erfolgt. Mit löblichen Ausnahmen.

 

3. Die Wahlbeteiligung an studentischen Wahlen ist oft erschreckend niedrig. Was sind Eurer Meinung nach die Gründe und was wollt ihr konkret dagegen tun?

Das Hauptproblem ist doch, dass zu viele nichts von den Wahlen und dem AStA wissen. Der erste Schritt das zu ändern ist unserer Meinung nach unsere Kandidatur. Natürlich erwecken Wahlslogans wie „Bingoabend statt Jura-Vorlesung“ oder „Für mehr Treppenlifte“ den Anschein einer Spaßpartei. Aber zumindest fallen solche Plakate (im Gegensatz zu monotonen und oberflächlichen Plakaten mancher Hochschulgruppen) auf und machen somit auch auf die anstehende Wahl aufmerksam. Ob man bei dieser nun uns wählt oder doch jemand anders, ist unserer Meinung nach sekundär. Mehr Studenten die wählen, bedeuten eine stärkere demokratische Legitimierung des StuPas. Nichtsdestotrotz finden wir, dass sich ein bisschen grau neben grün, rot, gelb, u-rot u.a. gut machen würde.

Der zweite Schritt wäre abseits der Wahlen das Interesse am StuPa zu wecken. Facebookseiten, gemeinsame Infostände aller im StuPa vertretenen Gruppierungen, regelmäßige StuPa-Partys würden auf dieses so wichtige Organ aufmerksam machen. Dafür wollen wir uns im StuPa einsetzen.

 

Wie schon angesprochen sehr unterstützenswert. Sie wollen vor allem die Wahlbeteiligung heben – ich hoffe, das gelingt auch. Eine Stimme ist trotzdem nicht verschenkt bei Ihnen – das StuPa braucht Leute, die dessen Arbeit besser kommunizieren und ich glaube, die Grauen wären geeignet dazu.

 

4. Mit der Einführung der „Verfassten Studierendenschaft“ wird die studentische Selbstverwaltung generell gestärkt. Strebt Eure Hochschulgruppe Zwangsbeiträge zur Finanzierung derselben an und wenn, was soll mit diesen zusätzlichen Einnahmen finanziert werden?

Nein, dies sollte versucht werden zu verhindern. Die studentische Selbstverwaltung muss es schaffen, durch Argumente und (außergewöhnliche) Aktionen (z.B. einem Spendenlauf o.ä.) durch freiwillige Abgaben zu finanzieren. Uns ist bewusst, dass das nicht unbedingt einfach durchzusetzen ist, aber wir sollten es versuchen. Die Möglichkeit Zwangsbeiträge zu erheben bestünde dann immer noch.

 

Gefällt mir! Ein wenig Leistung sollten die Studierendenvertreter schon zeigen. Ich glaube, bei sinnvollen Aktionen und sinnvoller Arbeit, die gut kommuniziert wird, finanziert sich das Ganze von allein. Solidarität sollte man nicht erzwingen, sondern fördern.

 

5. Wählt: Solidarität oder Subsidarität? Freiheit oder Zwang? Studienbedingungen verbessern oder Welt retten? Elite-Uni oder Massen-Uni? Marx oder Mill?

Solidarität, wo Eigenverantwortung nicht möglich ist

Studienbedingungen verbessern, denn das ist der erste kleine Schritt zur Rettung der Welt

Elite-Uni für mehr als nur einen kleinen Teil

Marx und Mill

 

Ausgleichende Antworten mit einigem Wahrheitsgehalt. Mehr muss ich dazu wohl nicht sagen.

 

Mittlerweile muss ich hingegen sagen, dass 14 Stimmen, die man vergeben kann, ganz schön wenig sind. Ich finde, die Grauen haben mit ihren Anliegen eine Chance verdient, ins StuPa einzuziehen und es positiv zu verändern. Auch wenn man mit den „Grauen“ nicht unbedingt die positivsten Assoziationen verbindet. Ein anderer Name wäre vielleicht klüger gewesen – andererseits ist er auch ein wenig mysteriös, weil man nicht weiß, was sich dahinter verbirgt Ich hoffe, ich konnte dazu beitragen, dass Geheimnis ein wenig zu lüften.

Morgen ist dann die Grüne Hochschulgruppe dran – die ja schon so lange drauf warten muss. G.R.Ü.N & Schnitzel hat zurückgeschrieben – mit einer Antwort ist noch zu hoffen. Auch meine Liberalen werden natürlich noch vorgestellt – ehe es am 11./12. Juli um die Wurst geht. Ein paar Tage später dann auch für ganz Konstanz: die Oberbürgermeisterwahl habe ich nicht vergeßen und werde auch dazu noch einen Beitrag schreiben…

OB-Wahl in Konstanz 2012 – Analyse

Während die Kandidaten heute um den Einzug ins Konstanzer Rathaus kämpften, schlug ich mich mit Wind und Wellen auf Bodensee und Rhein herum. Dazu mehr und vor allem viele Bilder morgen. Soviel sei gesagt: es war keine Tour, sondern eine Tortur, aber doch ein Abenteuer ganz nach meinen Geschmack, dass aufgrund der Wetterlage nicht in Schaffhausen, sondern leider bereits 10km vorher in Gailingen am Hochrhein endete. Doch morgen mehr…

Die Kandidaten haben gekämpft – manche haben gewonnen, die meisten wohl verloren. Die Ergebnisse im Überblick (http://www.konstanz.de/ergebnisse_wahlen/ob2012.htm): Sabine Reiser 26,8%, Uli Burchardt 25,9%, Sabine Seeliger 20,1%, Sven Zylla 14,3%, Henning Tartsch 4,6%, Andreas Kaltenbach 2,2%, Martin Luithle 1,9%, Benno Buchczyk 1,1%, Mykola Neumann 1,0%, Roman Urban 0,5%, Sylvia Großmann 0,5%, Thomas Linz 0,4%, Klaus Springer 0,1%, Sonstige 0.6%. Wer unter Sonstige zählt würde mich mal interessieren…

Die Wahlbeteiligung war mit 42% sehr gering. Das mag einerseits am Regenwetter gelegen haben, andererseits aber auch vor allem im Bewusstsein, dass es ohnehin eine Stichwahl geben würde. Die Hoffnung ist also groß, dass es in 2 Wochen besser aussieht. Von der Stichwahl hatte ich selbst eine völlig falsche Vorstellung. Ich dachte, es wäre ein Stechen zwischen den zwei besten Kandidaten. Tatsächlich ist es aber eine Wahl wie heute auch, wo man allerdings nur noch die relative Mehrheit der Stimmen benötigt. Kandidaten können jetzt zurückziehen, theoretisch können sogar noch neue Kandidaten ins Rennen einsteigen, wenn sie sehr schnell neue Unterschriften sammeln. Vielleicht steht ja schon wer bereit…

Wer Statements von den OB-Kandidaten hören möchte – der Südkurier hat ein Video gedreht, auf das man sogar ohne Bezahlschranke zugreifen kann. Gehört wohl zum Informationsauftrag.

http://www.suedkurier.de/region/kreis-konstanz/konstanz/Video-Das-sagen-OB-Kandidaten-zum-Wahlergebnis;art372448,5575216

Interessant ist es übrigens, mal die einzelnen Wahlbezirke und die dortige Stimmenverteilung anzusehen. Im Wahlbezirk Königsbau Wahlort Uni-Laborgebäude V, zu dem diverse Studentenwohnheime gehören, erreichte Sabine Seeliger  mit 32,4% ein deutlich besseres Ergebnis. Ähnlich sieht es in manch Gegenden der Altstadt aus – ebenfalls Terrain eher junger Leute. In Konstanzs „sozialem Brennpunkt“ Berchengebiet schneidet Frau Sabine Seeliger hingegen vergleichsweise schlecht ab. Wen interessiert da auch Öko? Auf hohe Werte kommt dort Sabine Reiser. Vielleicht durchschauen die Wähler dort Sabine Reiser einfach nicht !? Unter vielen Studis, wenn auch nicht nur, (Uni-Laborgebäude V) erreicht sie gerade mal 13,5%.

Ich möchte die Analyse nicht überreizen – die Dinge fielen mir nur spontan auf. Die Kandidaten werden sicherlich näher damit beschäftigen, um, sofern sie denn weiterhin antreten, in Wahlkreisen, wo sie eher schlecht abschnitten, verstärkt Werbung zu machen. Auch natürlich, um die mickrige Wahlbeteiligung anzukurbeln. Es kann also nur besser werden…

Meine Stimme war tatsächlich ein „Wasted Vote“, in der Stichwahl werde ich sie dann überlegter einsetzen. Sven Zylla überlegt noch, ob er weiter kandidiert, das Rennen dürften Sabine Reiser, Uli Burchardt und Sabine Seeliger unter sich aus machen. Gut möglich, dass Frau Seeliger als lachende Dritte aus diesem Rennen hervorgeht, während die bürgerlich-konservativen Uli Burchardt und Sabine Reiser sich gegenseitig die Stimmen klauen. Ich hoffe es nicht – ich möchte einen Farbwechsel.

Orange wird sicher nicht die Farbe sein. Der Kandidat im Vertrauen der Piratenpartei, Benno Buchczyk ist grandios gescheitert und weiß (siehe Südkurier-Video) selbst nicht, wie er das jetzt einschätzen soll. Aber nicht schlecht, dass manche Leute wieder auf den Boden der Tatsachen zurückgeholt werden, die maßlos überschätzend einem Kandidaten der Piratenpartei gute Chancen einräumten. Die habe ich nie geteilt, wie vielleicht schon deutlich geworden ist. Sicherlich bitter für ihn und sein engagiertes Wahlkampfteam – aber so ist die Realität. Ich bin gespannt, ob Benno Buchczyk auch in der Stichwahl antritt…

2 Wochen heißt es also noch warten, dann hat Konstanz einen neuen Oberbürgermeister für 8 Jahre. Eine wegweisende Entscheidung, die Konstanz hoffentlich nicht zurück in die Steinzeit katapultiert. Manche KandidatInnen scheinen da ja ganz heiß drauf zu sein…

Ich werde die ganze Angelegenheiten jedenfalls weiterhin beleuchten und freue mich über das große Interesse. 450 Besucher dieses Blogs am heutigen Tag – nicht schlecht!