„Aussteigen, Endstation Sozialismus“ – eine freiheitliche Konferenz in Zürich

Gestern besuchte ich unser Nachbarland für eine von den Schweizer Jungparteien der FDP und SVP organisierten Konferenz, die den etwas doppeldeutigen Namen „Aussteigen, Endstation Sozialismus“ trug. Spätestens nach dem ersten Vortrag wurde aber klar, dass der Sozialismus nicht das Reiseziel, sondern das Problem sei, aus dem man aussteigen müsse.

Der Veranstaltungsaal einer christlichen Gemeinde war prall gefüllt – neben vielen Schweizern drängten sich auch einige Deutsche, die sich die Vorträge ihrer Landsmänner Frank Schäffler und Christian Hoffmann nicht entgehen lassen wollten. Auch Security war vor Ort – der angekündigte Ansturm einiger Linksautonomer blieb aber aus.

Schließlich sollte bei der Konferenz eine Allianz der bürgerlichen Kräfte geschmiedet werden, um sich den aktuellen Linksdrall der Schweiz erfolgreich widersetzen zu können. Denn die Schweiz ist längst nicht mehr so freiheitlich, wie ich dachte, auch wenn fehlende Zugehörigkeit zur Europäischen Union und Direkte Demokratie das Schlimmste noch verhindert haben. Wie der Schweizer Nationalrat Lukas Reimann von der SVP später in seinem Referat ausführte, hätte der Staat Plastiktüten verboten weil ein paar Leute sie weggeworfen haben, traue er Hundebesitzern nicht mehr das Halten von Hunden ohne Überprüfung zu, weil ein paar Leute sie nicht gehabt hätten und würde das private Pokerspielen unter Strafe stellen, weil es ja ein abhängig machendes Glücksspiel sei. Von Haftung und Verantwortlichkeit der Fehlhandelnden kenne der Staat kein Wort, würde den rechtschaffenen Bürger aber immer mehr Sachen verbieten und ihm im Grunde garnichts mehr zutrauen.

Bereits zuvor führte Maurus Zeier, Präsident der Jungfreisinnigen der Schweiz in die Konferenz ein und betonte die Gemeinsamkeiten von FDP und SVP, auch wenn es gerade in Fragen der Einwanderung sehr unterschiedliche Meinungen gibt. denn der in Deutschland läufige Eindruck der SVP als Rechtspopulisten täuscht. Letztlich wollen sie größtenteils nur kontrollierte Einwanderung nach dem Vorbild von Kanada, Neuseeland oder Australien, auch wenn sie im Wahlkampf zum Stimmengewinn oft populistisch wirken. Der von links gegen die SVP so oft gemachte Vorwurf Rassismus habe ich weder während der Konferenz noch danach erlebt.

Nach Lukas Reimann sprach der Organisator der Konferenz, Christian Zullinger (Autor des Blogs „Zuercherin“, auf der ich auch publiziere), über die Ideen des klassischen Liberalismus und wie sie in der Schweiz aktuell bedroht seien. Abgelöst wurde er durch Christoph Stampfli, der als Gründer der Initiative „Switzerland for Ron Paul“ den Wert des „Grassroots“-Aktivismus betonte. Gerade der klassische Liberalismus sei eine Bottom-Up-Bewegung, die in vielen kleinen dezentral agierenden Zellen ohne Herrschaft ähnlich viel erreichen könne wie zentralistisch organisierte Top-Down-Bewegungen. Als Beispiel führte er den US-Wahlkampf an, wo Ron Paul, obwohl von den Medien konsequent ignoriert, Massen von Unterstützern mobilisieren konnte, die mit Unternehmer- und Erfindungsgeist insbesondere das Internet dominierten.

Die Reihe der Jungpolitiker schloss Erich Hess, Präsident der Jungen SVP der Schweiz, ab. Er legte denn parteitypisch auch Wert auf die Freiheitlichkeit der Einwanderungsbegrenzung – schließlich sei es Recht jedes Landes zu bestimmen, wer in es eintritt – eine Aufassung, die ich nicht komplett teile.

Auch Dennis Chinnow von den European Students for Liberty kam noch zu Wort, stellte die Bewegung vor und machte auf die ESFL-Konferenz aufmerksam, die vom 8.-10. März in Leuven in Belgien stattfinden wird (ich bin natürlich dabei – hier kann man sich anmelden).

Nach einer kurzen Pause folgten dann die Vorträge der renommierteren Referenten. Zuerst erschien der als Paladin der Eurokritik titutlierte Frank Schäffler, der für die FDP im Deutschen Bundestag sitzt und als Einziger Liberaler dort auch klassich liberale Werte vertritt. Er betonte, dass es in der aktuellen Krise vor allem auch um die Entscheidung zwischen einem individualistischen oder kollektivistischen Europa gehe. Die zweifelhafte aktuelle Rettungspolitik werde auf jeden Fall fortgesetzt werden, um das Projekt eines supranationalen europäischen Superstaates nicht scheitern zu lassen, das David Cameron, Premierminister Großbritanniens, zurecht kritisiere. Wettbewerbsfähigkeit, Flexibilität und Diversität, Wiederbelebung der Subsidiarität durch Rückfluss von Kompetenzen an die Mitgliedsstaaten, demokratische Rechenschaftspflichtigkeit und schließlich Fairness zwischen den Staaten innerhalb und außerhalb der Eurozone seien alles auch liberale Prinzipien für ein Europa der Bürger statt ein Europa der Bürokraten. Wohin die aktuelle Rettungspolitik führe, machte er am Beispiel Zypern klar: eine zur Hälfte geteilte Insel mit 800 Tausend Einwohnern und der größten Bank kleiner als die Hamburger Sparkasse würde gerettet, um Europa nicht scheitern zu lassen. Auch wenn der europäische Steuerzahler damit Schwarzgeldkonten der russischen Mafia retten würde.

Ihm folgte der Schweizer Liberale Robert Nef, den wir am kommenden Donnerstag bei uns in Konstanz begrüßen. In seiner gewohnt humorvollen Art setzte der 70-Jährige ein flammendes Plädoyer für einen minimalstaatlichen Liberalismus. Zentral für Liberale sei die Bereitschaft etwas zu tun. So forderte er die Anwesenden auf, selbst unternehmerisch tätig zu werden und Arbeitsplätze zu schaffen statt auf ihre Entstehung zu warten. Neben der Lernbereitschaft, der Leistungsbereitschaft und der Sparbereitschaft betonte er auch die Wichtigkeit der Bereitschaft zur Reproduktion, auch wenn Kinder nicht für jede(n) geeignet seien.

Danach sprach der Rechtsprofessor David Dürr. Wer von dem seriös wirkenden älteren Herrennun einen weniger liberalen Vortrag erwartete, wurde enttäuscht. Er entpuppte sichnoch als deutlich radikaler und zeigte einige interessante Zusammenhänge auf. So sei des Monarchisten Thomas Hobbes „Leviathan“ nichts als eine Rechtfertigung für die Monarchie und sein berühmter Satz „Homo homini lupus“ (Der Mensch ist dem Mensch ein Wolf) eine Beleidigung für Wölfe. Diese seien schließlich sehr soziale Tiere, die miteinander kooperieren würden. Er wies auf die von Hans-Hermann propagierte Idee einer Privatrechtsgesellschaft hin, indem er das Rechtsmonopol des Staates auseinandernahm. So sei es schließlich eine weitgehend nicht hinterfragte Tatsache, dass im Bereich des öffentlichen Rechtes Richter, die vom Staat bezahlt werden, zugunsten von ihm entscheiden würden. Das Ergebnis sei meist also schon vorher klar, wie etliche Beispiele zeigen würden. Gerade in der Schweiz wäre es sogar noch extremer, was bei den anwesenden Deutschen für ungläubiges Gelächter sorgte. Denn in der Schweiz könne nur Richter sein, wer Mitglied einer politischen Partei ist – etwas, dass in anderen Ländern meist als karriereschädigend angesehen wird.

Wieder folgte eine kurze Pause, ehe Christian Hoffmann, Professor für Medienwissenschaften in St. Gallen, die Irrwege des Wohlfahrtstaates aufzeigte. Getreu Frederic Bastiat sei wichtig zu unterscheiden zwischen dem, was man sieht, und dem, was man nicht sieht. Bei den  umverteilungsfinanzierten Sozialsystemen sei das Problem nicht nur die demografische Entwicklung, sondern eine gigantische Wohlstandsverschwendung. Bei privaten Sparkonten würde das Geld schließlich investiert werden und dem Wirtschaftswachstum auf die Sprünge helfen. Als Beispiel nahm er die erfolgreiche Reform der Rentenversicherung in Chile und die der  privaten Gesundheitsvorsorge in Singapur, jeweils die wohlhabendesten Länder ihrer Region.

Das Bildungsmonopol nahm danach Bernd Reuter, Vater von 6 Kindern und erfolgreicher Manager in vielfältigen Positionen, unter die Lupe und offenbarte wahrlich erschreckende Zustände im Schweizer Bildungswesen. Abgesehen von seinem sehr stark eingengten Fokus auf schulische Bildung, Leistung und Rankings war es ein augenöffnender Vortrag. Eine Gemeinde wie Zürich-Rüschlikon mit Steuereinnahmen von 250 Mio. jährlich müsste 200 davon an umliegende Gemeinden abgeben, um diese durchzufüttern. Das meiste Geld allerdings würde im Staatstropf versickern. So könne man auch das von der Bildungsdirektion festgelegte Lehrer-Schüler-Verhältnis von 1 zu 24 in Rüschlikon nicht verändern – alles was nicht genau gleich sei, sei in den Augen sozialistischer Ideologen schließlich unfair. Der Standard-Schüler sei das Maß aller Dinge. Die Schlechten und die Guten würden außen vor gelassen. So seien Schweizer Universitäten bis auf die ETH Zürich (Platz 15 laut Ranking) weltweit abgeschlagen, obwohl der Staat Massen in sie investiere. Auch die tägliche Gewalt auf dem Schulhof sei ein Problem, weshalb viele Eltern ihre Kinder auf teuerste Privatschulen schicken würden, die trotz ihres Preises bereits jahrelange Wartelisten hätten. Er machte auch – politisch sehr inkorrekt – als Problem aus, dass Kinder vorsätzlich gewaltätig sind, da sie erkennen, dass sie dann auf eine viel bessere Schule kommen würden, in der sie viel besser gefördert werden. Seine Einlassungen jedoch, dass Ausländer nicht integrierbar seien, teile ich nicht. Das liegt wohl eher am System der Gleichmacherei in Schweizer Schulen. Ein Ausweg wäre das u.a. von Milton Friedman vorgeschlagene System von Bildungsgutscheinen, die zumindest den Wettbewerb der Schulen ankurbeln und eine freie Schulwahl ermöglichen würden.

Letzter Redner in der bereits 5-stündigen Konferenz war Claudio Grass von Global Gold, der über die monetäre Geschichte referierte. Vor allem machte er auf ein zweifelhaftes Jubiläum aufmerksam, dass in diesem Jahr auf uns zukommt. Vor gut 100 Jahren wäre die Federal Reserve Bank in den USA gegründet worden – und zwar auf Betreiben der damaligen Finanzgrößen wie Stanley Morgan, Goldman Sachs und Rockefeller. Die hätten in der Bevölkerung gesagt, dass das Gesetz ihnen schaden würde. Eine Lüge, die sich bis ins heutige Zeitalter fortzieht. Grass zeigte auf, dass es 100 Jahre gebraucht hat und zwei Weltkriege in Verbindung mit staatlicher Propaganda um das das Gold aus dem Währungssystem rauszudrängen. Das aktuelle Papiergeldsystem besteche einzig dadurch, dass es mit seinen derzeit 41 Jahren ohne jegliche Deckung das längste in der Geschichte des Geldes darstelle. Er fügte hinzu, das es bereits seit 300 v. Christus immer Betrügereien gegeben hat, Papiergeld aus dem Nichts zu schöpfen und das Endresultat stets in Bankenpleiten und dem Totalverlust für den Anleger geendet hat – einzig Gold und Silber haben es jeweils überlebt.

Nach den Vorträgen gab es noch eine Frage- und Diskussionsrunde sowie viele nette Gespräche. Im kleinen Kreis, auch noch mit vielen Referenten, wurde der Abend in einem Zürcher Restaurant bis Mitternacht forgesetzt und die Befreiung der Schweiz bei einem Bierchen erörtert.

Zusammenfassend sei gesagt, dass es eine außerordentlich spannende Konferenz und ein gelungener Ausstieg aus dem etatistischen Alltag war. Auch wenn die Schweiz mir garnicht mehr so als Vorbild erscheint und ich doch meine Probleme mit dem Verständnis des Schweizerdeutschen habe. Zürich ist zudem auch noch wunderbar zum Verirren und Verschwenden von Geld. Nichtsdestotrotz hat es sich gelohnt und mir einige neue Aspekte eröffnet, gerade auch in Bezug auf die Schweiz. Hatte ich vorher Bedenken ob der Teilnahme der SVP, so haben sich diese nicht bestätigt. Sie sind zwar wesentlich etatistischer, nationalistischer und konservativer als das die Vorträge der Konferenz vermuten lassen, doch eint alle das grunsätzliche Bekenntnis zu indiviudeller Eigenverantwortung und zu einer offenen Gesellschaft. Ich freue mich auf meinen nächsten Besuch!

3 Kapitalismen und der verlorene Kampf um die richtige Definition

Kapitalismus – ein Wort, das politische Idelogien voneinander spaltet wie kaum ein anderes. Dabei ist Kapitalismus ständiger begrifflicher (Um)Definition ausgesetzt, die Diskussionen hinsichtlich dieses Themas so schwer machen. Schließlich muss man erst ergründen, was der gegenüber denn eigentlich mit Kapitalismus meint.
Für mich gibt es 3 sauber abgegrenzte Definitionen von Kapitalismus, die ich grob einem Text von Gary Chartier entnehme. Natürlich gibt es noch sehr viel mehr. Die politökonimische Forschung spricht z.B von den Varieties of Capitalism, mit denen wir uns hier aber nicht näher beschäftigen wollen. Wird hier doch Kapitalismus auf ein System angewandt, das mit seiner ursrpünglichen Bedeutung wenig gemeinsam hat.

Für mich ist Kapitalismus nur eins:

ein ökonomisches System mit persönlichen Eigentumsrechten und dem freiwilligen Handel von Waren und Dienstleistungen

Kapitalismus in dieser Form ist der freie Markt in seiner Reinform ohne jeglichen Staatseinfluss, der den Markt nur pervertiert. Kein Staatseinfluss heisst ipso facto auch keine Sonderinteressen und damit keine wie auch immer geartete Intervention oder Regelsetzung von Regierungen zugunsten von Unternehmen.

Was heutzutage jedoch als Kapitalismus definiert wird, ist eher die zweite Form. Kapitalimus ist

ein ökonomisches System, dessen Hauptinhalt die Symbiose zwischen großen Unternehmen und der Regierung ist

In solch einem System leben wir heute. In manchen Staaten mehr, in manchen weniger. Es gibt Monopole vielfältiger Art und Weise, das eine schädlicher als das andere. Sie alle eint der Eingriff in persönliche Eigentumsrechte und freiwilligen Handel. Die meisten liberalen Parteien sind leider auch von diesem Dogma ergriffen. Der FDP Klientelpolitik zuzuschreiben ist völlig gerechtfertigt: die Hoteliers und Apotheker, neuerdings auch IT-Unternehmer freuen sich riesig über die staatliche Förderung, ob monetär oder durch Marktbeschränkung. Das andere Parteien noch schlimmer sind sollte man gleichwohl nicht verschweigen. Die Klienten heißen nur anders. So sind z.B.  die zerstörerischen Praktiken des Agrarkonzerns Monsanto einzig allein seiner staatlichen Privilegierung geschuldet.

Dem Kapitalismus können wir aber auch noch eine dritte Bedeutung zuschreiben. Für viele Sozialisten im autoritären sprich staatssozialistischen Sinne ist Kapitalismus

Herrschaft über Arbeit, Gesellschaft und Staat durch Kapitalisten, also  einer kleinen Anzahl von Leuten mit großem Reichtum im Besitz der Produktionsmittel.

Kapitalismus sollte hier eigentlich als die zweite definierte Form des Kapitalismus verstanden werden. Denn Sozialisten liegen völlig richtig mit der Tatsache, dass es strukturelle Ungleichheiten gibt. Sie schreiben dies aber der ersten definierten Form des Kapitalismus zu und sehen nicht den verheerend-verzerrenden Staatseinfluss, der strukturelle Ungleichheiten überhaupt erst entstehen lässt. Sozialisten – der Begriff hätte ebenfalls eine genauere Definition verdient – aller Couleur verdammen den von Staatseinfluss befreiten Markt, wo man doch eigentlich das Geschacher zwischen den Lobbyistenheeren und dem Staat gerechtfertigt kritisieren muss. Das wird zwar zunehmend getan, jedoch mit der Konsequenz noch mehr Staat. Umso größer jedoch ein Staat, so leichter die Einflussnahme von Sonderinteressen auf dessen Politiker und seinen bürokratischen Apparat. Das würde jedoch jetzt den Rahmen sprengen.

Während die erste Kapitalismus-Definition ein noch nie erreichtes Ideal darstellt, hat die dritte Kapitalismus-Definition in Konsequenz unvorstellbares Leid verursacht. Und die zweite Kapitalismus-Definition, die nicht ideal, aber real ist, ist auf dem besten Weg das gleiche Schicksal zu erleiden.

Was also machen mit dieser Definition des Kapitalismus? Was mache ich?

Es ist unwahrscheinlich, dass der Begriff des Kapitalismus als die erste Variante verstanden wird. Das wird sich auch nicht mehr ändern. Stattdessen muss ich von mir wohl nun als Antikapitalisten sprechen. Und libertäre Pro-Kapitalisten täten gut daran, dies nicht als albernes Wortspiel abzutun um sich Linken anzubiedern, sofern sie denn Kapitalismus tatsächlich als freien Austausch von Waren und Dienstleistungen auf Basis von persönlichem Eigentum erachten. Man sollte keinen Kampf um Begriffe, sondern um ihre Inhalte führen. Aber ein „verlorener“ Begriff führt meiner Einschätzung nach auch zu verlorenem Inhalt. Und was spricht dagegen, einen Begriff zu ändern, dessen Inhalt für sich selbst gleich bleibt, der seinen Mitmenschen aber ein völlig gegensätzliches Bild liefert. Kapitalismus ist ein Wort, das man gerne kritisch gebrauchen kann, ich selbst werde jedoch jetzt darauf achtgeben, dass ich es nicht mehr benutze, um ein Ideal zu beschreiben, sei es denn die erstere Definition folgt direkt danach erklärt.

StuPa-Wahl: Offene Linke Liste

Nach interessanten Einblicken in Interna des Fachbereichs beim Fachschaftsgrillen möchte ich nun das Jubiläum des 100. veröffentlichten Artikels auf diesen Blog zelebrieren. Auf diese Summe beläuft sich nämlich mittlerweile schon meine Schaffenskraft. Dabei dürften in Folge dieses Artikels auch  bereits 10.000 Besucher auf meinen Blog gewesen sein. Bei 100 Artikeln macht das immerhin 100 Leser pro Artikel. In den letzten Wochen war es natürlich deutlich mehr und ich hoffe, dass dies auch weiterhin so anhält.

Meinen 100sten Artikel möchte ich jedenfalls der Offenen Linken Liste widmen, deren Vertreter echten Einsatz für die Studierende zeigen und sicher nur das Beste wollen, sich dabei aber in meinen Augen falschen Methoden bedienen. Letztlich ist das Ziel von Sozialismen und Liberalismen ja das gleiche, nur der Weg ist ein anderer und sorgt für ständige Reibereien.

Die Offene Linke Liste ist, wie ich belehrt wurde, nicht der SdS (Sozialistisch-demokratischer Studierendenverband), stellt aber einige Vertreter dieser hochschulpolitischen Gruppierung. Wie der Name schon sagt ist sie aber „offen“, weshalb auch andere Kandidaten dort kandidieren können. So ist mir von „eigentlich“-Jusos bekannt, dort zu kandidieren, weil sie die Konstanzer Juso Hochschulgruppe als zu rechts empfinden. Da werde ich, wenn ich die Jusos vorstelle, noch einmal drauf zu sprechen kommen, hat aber durchaus Wahrheitsgehalt: meines Wissens soll aus Konstanz maßgeblich die Initative gekommen sein, die „Jungen Sozialisten“ in „Junge Sozialdemokraten“ umzubennenen Auch die bisherige U-Liste scheint meines Wissens in dieser Offenen Linken Liste aufzugehen.

Damit dürfte die Liste gute Chancen haben, ordentlich Stimmen zu gewinnen und die Hochschulpolitik nach ihren Gunsten zu verändern. Die Themen, die sie anspricht, kann ich nicht aus dem Stegreif rezipieren, da eine Website fehlt – es dürften aber die üblichen linken Forderungen sein. Sich selbst bezeichnet sie auf Facebook als „undogmatisch“ – es bleibt zu hoffen, dass dies auch tatsächlich so ist.

Ihre Antworten auf meine Fragen fand ich eigentlich sehr gut (ist auch deutlich länger als gestern ), auch wenn ich nicht mit ihnen übereinstimme – aber seht selbst:

1. Wir lehnen jede Form von Elitenbildung ab. Die Exzellenzinitiative führt dazu, dass wir in Deutschland ein 2-Klassen Hochschulsystem haben. Dies führt dazu, dass Unis die bereits ausgelastet sind durch die angeblichen Vorteile der Exzellenz noch mehr Studierende anlocken. Die Auswirkungen auf den Wohnungsmarkt kann man sich ja denken und die Qualität der Lehre wird durch viele Studierende auch nicht befördert.

Ein Kriterium für die Exzellenzini ist unter anderem die Summe an Drittmitteln die eine Hochschule bekommt. Die Konsequenz daraus ist, dass an starken Wirtschaftsstandorten eher Exzellenzunis entstehen als an schwachen. Starke Länder profitieren und schwache Länder bleiben zurück. Dies kann nicht der Anspruch von einer freien, emanzipatorischen Bildung sind und auch aus der Sicht von modernen Liberalen wird hier das Prinzip der Chancengleichheit untergraben.

Dies kann man auch sehr gut an der Verteilung der Exzellenzunis Ost / West sehen.

Allgemein hat die Exzellenzini auf die Lehre negative Auswirkungen:

Professoren gehen öfter in Forschungssemester

Geld das eigentlich in die Lehre fließen soll, wird um im Exzellenzwettbewerb zu bestehen in die Forschung gesteckt.

Fachbereiche die für die Exzellenz nicht relevant sind werden zusammengekürzt (Siehe Romanistik an der Uni)

Eine durchaus treffende Analyse mit Seitenhieb auf mich Liberalen. Ich bin aber klassisch-liberal und nicht „modern“. Die These mit den Wirtschaftsstandort in Bezug auf Konstanz erscheint mir  eher Wunschdenken.

2.

Studierende: Die Universität gehört uns

Professoren: Müssen das humboldsche Ideal der Einheit von Forschung und Lehre pflegen ( auch wenn dies kaum gelingt)

Mittelbau und Verwaltung“: Die Verwaltung ist die Nervenbahn der Universität. Der Mittelbau ist die Zukunft der Wissenschaft.

Forschungsfreiheit: Forschungsfreiheit ist ein fundamental wichtiges Prinzip. Doch gerade durch den Einfluss von Unternehmen auf die Forschung, die durch Drittmittel ihre Macht ausüben, wird die Forschungsfreiheit untergraben. Doch für uns ist auch selbstverständlich, dass die Forschungsfreiheit ihre Grenzen beim Spiel mit menschlichem Leben hat. Wir wollen keine Rüstungsforschung an der Universität , dies läuft unseren humanistischen Idealen zu wider. Keine Forschung fürs Morden. Deshalb brauchen wir eine Zivilklausel!

AStA: Es braucht eine starke Interessenvertretung für die Studierende der Universität

Uni-Kater Sammy: Sammy ist ein Stück Leben an dieser Universität, welches wir nicht missen möchten

Bierautomat: Die Universität ist unser Lebensraum. Wir verbringen Tage und Wochen in ihr, deshalb sollte es möglich sein auch einmal nach den „Geschäftszeiten“ noch an ein kühles Bier zu kommen.

Bio-Essen in der Mensa: Ist auf lange Sicht natürlich erstrebenswert, wobei hier aber nicht arme Studierende die Leidtragenden sein dürfen. Eine Erhöhung der Qualität muss immer auch sozial Verträglich sein. Zumal es momentan für VeganerInnen überhaupt keine Mahlzeit gibt. Hier sehen wir zuerst Handlungsbedarf.

Trommelkreise: Natürlich muss die studentische Subkultur ihren Platz an der Universität haben, doch wir beim SDS bevorzugen dann doch lieber gute Rock und Bluesmusik

Trommelkreise so weit unten? Wenn das mal eine ehrliche Aussage ist, wäre ich froh. Der AStA spielt garnicht mal so eine große Rolle, die Professoren eine doch recht starke – der Seitenhieb darf auch hier nicht fehlen. Bio-Essen steht garnicht mal so auf der Agenda – wird ja auch zu teuer. Essen für Vegane ist eine durchaus unterstützenswere Forderung, damit die Wahlfreiheit gewährleistet wird. In puncto Fleisch sollte sie es allerdings dann auch bleiben.

3. Die Wahlbeteiligung ist natürlich ein Problem. Gerade die Umstellung auf Bachelor / Master hat erwiesenermaßen die Wahlbeteiligung bzw. das allgemeine politische Interesse an der Uni gesenkt.

Es gibt natürlich kein Patentrezept für eine höhere Wahlbeteiligung aber ein paar wären aus unserer Sicht angebracht:

Stärkung der VV:

Die VV ist unser höchstes Organ und fasst die wichtigsten Beschlüsse, leider ist seit der Einführung des StuPa die VV zu einer reinen Informationsveranstaltung verkommen, die defacto kaum noch Macht hat. Deshalb wollen wir das StuPa abschaffen, um die VV stärken zu können.

Abschaffung des StuPa:

Das StuPa ist momentan nichts anderes als eine Spielwiese für angehende Politiker. Das StuPa ist Selbstbeschäftigung in Reinform.

Gerade an einer Uni mit nur 10000 Studierenden sollte es mögliche sein, mit weniger repräsentativen Elementen die Hochschulpolitik zu gestalten. Deshalb Basisdemokratie statt Pseudobundestag

Auch wenn ich damit vermutlich andere Positionen vertrete als die LHG finde ich die Rede vom „Pseudobundestag“ durchaus zutreffend – der hohe PoWalter-Anteil dort ist selbsterklärend. Eine Abschaffung würden die meisten Studierenden vermutlich nicht mal merken. Die Schlußfolgerung der Offenen Linken Liste an der Uni Konstanz, die Vollversammlung zum mächtigsten Organ zu machen ist allerdings noch hirnrißiger. Es mag am Charakter einer reinen Informationsveranstaltung liegen: jedenfalls kommt bisher nur ihresgleichen dorthin. So kommt man leicht an die Mehrheit, die man im StuPa nicht hätte. Zugegeben, als höchstes Organ mit Entscheidungskraft wäre in der VV sicherlich dann mehr los. Leider liegt sie immer an sehr ungünstigen Terminen mitten am Tag, wo ich bisher immer Seminar hatte. Würde mich nämlich eigentlich echt mal interessieren, wie das da so abgeht…

Ob nun StuPa oder Vollversammlung – was ich nicht verstehe: warum keine digitale Basisdemokratie? Da mögen die letzten Piraten-Überbleibsel in mir sprechen, doch halte ich dies für eine sinnvolle Idee, sofern sie nicht zu inflationär genutzt wird. Die studentische Urwahl zum Studi-Ticket mit einfacher Stimmabgabe per Internet könnte man doch sicher auch auf andere Entscheidungen ausweiten. Das dürfte auch die Wahlbeteiligung ordentlich steigern. Sind schließlich quasi nur 3 Klicks zur Stimmabgabe (Mail öffnen, Link klicken, abstimmen). Ich weiß nicht, wie aufwändig das ist, glaube aber nicht sehr. Die Wahlbeteiligung war zwar auch bei der Studi-Ticket-Wahl schlecht – doch nach und nach, wenn die Studierenden wissen, dass sie innerhalb einer Minute sie betreffende Dinge mitentscheiden könnten – würde sie sicher steigen. Da braucht man weder keine nicht wirklich legitimierte Repräsentanten noch eine in meinen Augen noch weniger legitimierte Vollversammlung. Wie gesagt: keine zu inflationäre Nutzung, deshalb sollte ein Mischmodell mit womöglich einem sinnvoll ausgestalteten Studentenparlament kombiniert werden.

4.

Ja wir befürworten Pflichtbeiträge.

Hierdurch kann man viele wichtige Leistungen anbieten:

Rechtsberatung ausbauen

Bafög-Beratung Unabhängig von Seezeit. ( Es ist doch schon seltsam, dass die Beratung und Bewilligung aus einer Hand kommt)

Bin da selbst jetzt, da auch nicht der Fachmann drin. Bei weiterem Interesse, würde ich dich an  XXX verweisen. Er ist Sozialreferent des AStA und auch SDS-Mitglied. Er ist in der Thematik sehr bewandert.

Namen von Studierenden werde ich hier nicht nennen. Manch einer hat ja Angst vor bösen, spionierenden Personalern, die es zu respektieren gilt. Dass die Offene Linke Liste Pflichtbeiträge fordert, ist nicht verwunderlich. Noch verwunderlicher ist, dass sie keine Trommelkreise damit finanzieren möchte 😉

Apropos: Pflichtbeitrag statt Zwangbeitrag. Pflicht hört sich ja so solidarisch an, so als ob jeder Student der Studierendengemeinschaft verpflichtet wäre. Die Wortver(w)irrung, die schon Hayek anprangerte, ist doch ein gern genutztes Mittel.

Generell ist mehr Unabhängigkeit von Seezeit zu befürworten, gleichwohl man durchaus unterstellen mag, dass hier am Bedarf vorbei bezahlte Stellen für Fachleute aus den eigenen Reihen von Zwangsbeiträgen finanziert werden sollen .Aber da ich diese Angebote nicht brauche und den tatsächlichen Bedarf daran nicht kenne, kann ich das nicht beurteilen.

5.

Solidarität oder Subsidarität:

Hier will ich mich nicht entscheiden, da ich hier keinen Widerspruch sehe.

In einer offenen Gesellschaft ist es einerseits wichtig, dass jedem Teilhabe ermöglicht wird, dies kann nur über Solidarität gewährleistet werden, auf der anderen Seite sollten Entscheidungen auf der möglichst untersten Ebene getroffen werden, um gute und passende Entscheidungen zu treffen.

In bisherigen Sozialismen war das wohl anders.

Freiheit oder Zwang:

Eindeutig Freiheit.

Freiheit ist die Grundlage jeder offenen Gesellschaft. Unter Freiheit wird hier verstanden, dass jede/r die Chance hat sein Leben nach seinem Willen zu gestalten. Diese Freiheitsdefinition hat zwei Seiten. 1. Muss jedem Menschen überhaupt die Chance gegeben sein sein Leben nach seinem Willen zu gestalten, dies beinhaltet eine gesamtgesellschaftliche Perspektive: Die Gesellschaft ist dafür verantwortlich, jedem / jeder diese Chance zu ermöglichen, hier ist schließlich auch Solidarität gefragt. 2. Die individuelle Seite: Jeder Mensch sollte selbst für sich wählen können, was denn für ihn / sie der beste Weg ist. Natürlich unter der Bedingung, dass hierdurch die Chancen eines anderen nicht eingeschränkt werden.

Eine interessante Defintion aus linkem Munde.

Elite-Uni oder Massen-Uni.

Keines von beidem. Elite steht für Klassenunterschiede und Masse für Massenabfertigung. Die Universität muss jedem gewährleisten, seine Persönlichkeit frei entfalten zu können. Jeder Mensch ist einzigartig, daher muss eine Universität möglichst flexibel und emanzipatorisch gestaltet werden. Dies kann man weder in einer Massenuniversität noch in einer Eliteuni.

Wenn ich mich entscheiden müsste: Massenuni

Durchaus gut abgewogen. Das trifft generell auch meinen persönlichen Standpunkt. Allerdings würde ich mich dann doch eher für die Elite-Uni entscheiden.

Marx oder Mill:

Als moderne Sozialisten ist Freiheit genauso wie Gleichheit Grundlage unseres Handelns.

Unsere Vision eine sozialistischen Gesellschaft, ist eine offene Gesellschaft.

Wenn der Kapitalismus eine sozialistische Opposition ertragen kann, so muss auch der Sozialismus eine kapitalistische Opposition ertragen, alles andere wäre undemokratisch und nicht freiheitlich.

Dennoch ist Marx natürlich zumindest in seiner Analyse nach wie vor treffend und aktuell. Der Unmut in der Bevölkerung über Abbau von Demokratie und Sozialstaat ist groß. Die Reichen werden reicher und die armen Ärmer, insofern hat sich da in den letzten 150 Jahren nicht viel geändert.

Karl Popper propagierte sozialistische Vordenker noch als Feinde der offenen Gesellschaft. Wie sich die Zeiten bloß verändern – hier findet man sogar ein kleines Bekenntnis zur Existenzberechtigung des Kapitalismus. Eine wahrlich undogmatische Linke. Allerdings ist, um auf Hayek zurückzukommen, auch John Stuart Mill ein Sozialist gewesen…

Die These vom Abbau von Demokratie ist zu teilen, die vom Sozialstaat läuft eher in die andere kausale Richtung meiner Meinung. Die sich ständig ausweitende Schere zwischen Arm und Reich ist nicht zu leugnen, dürfte aber mit ganz anderen Gründen zusammenhängen, als von Linken gerne vereinfacht angenommen.

Bei dieser Offenen Linken Liste in Konstanz denke ich, dass sie ganz undogmatisch nicht vereinfachen und den Kapitalismus als böse und den Sozialismus als Himmelreich darstellen. Mir scheint gar, ich muss mich mit dem Gedanken anfreunden, bei dem netten Wahlsystem doch glatt mal einen Vertreter der Linken Liste zu wählen, von denen ich den ein oder anderen durchaus schätze und wo ich nicht annehme, dass die Uni Konstanz bald vor lauter Trommelkreisen heimgesucht wird…

Wie dem auch sei: das war meine kleine Vorstellung der Offenen Linken Liste, die am 11./12. Juli an der Universität Konstanz bei den Wahlen zum Studierendenparlament antreten wird. Es war auch mein 100. Artikel, der mir doch ganz gut gefällt. Morgen geht es dann weiter – entweder mit grüner oder mit roter Soße!


		

Die Piratenpartei und die Freiheit des Internets

Wer „Piratenpartei“ hört, denkt wohl zuerst ans Internet. Als eine der Hauptforderungen dieser Freibeuter – sofern sie denn überhaupt welche haben – wird dann oft die „totale Freiheit im Internet“ genannt.

Ein Irrtum, dem nicht nur die Medien anhängen, sondern auch die meisten Piraten selber. Daran schuld ist gerade die Abschaffung Reform des Urheberrechts, die gewaltig in die Freiheit des Internets eingreift.

Mit Freiheit verbunden ist nämlich auch immer die Eigentumsfreiheit, die Freiheit, über seine im Internet publizierten Gedanken frei zu entscheiden. In dieser Freiheit sehen sich Künstler und Denker aller Art durch den Aufstieg der Piratenpartei zunehmend bedroht.

Eigentum mag nach Art. 14 GG verpflichten, „sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen“ heißt aber nicht, dass jeder freien Zugang zu jedem Kulturgut haben muss. In „Allgemeinwohl“ kann man dies wie vieles natürlich hereininterpretieren, was Sozialisten aller Couleur auch gerne machen.

Genauso kann man diesen Satz aber so interpretieren, dass Eigentum allen heilig sein muss, dass alle Menschen auf die Wahrung von Eigentumsrechten verpflichtet werden. Denn Eigentum – auch wenn rousseausche Utopisten das Gegenteil behaupten mögen, ermöglicht erst Wohlstand und bringt die Wirtschaft in Gang.

Eine „Kostenlus-Kultur“, wie sie der Piratenpartei vorschwebt, wird diesen Wohlstand jedenfalls nicht vermehren. Der Glaube an Regulation, der die Piraten den Grünen leider immer ähnlicher werden lässt, ebenso wenig. Sogar das Internet möchten die Piraten mit ihren Urheberrechtsreformen regulieren. Totale Freiheit des Internets sieht anders aus! Es sei denn, die Piraten rütteln in Besinnung an ihren Namen an den Grundfesten negativer Freiheit und heißen Diebstahl, Hehlerei und andere Verbrechen gut!

Die Piraten sollten sich also von der Illusion verabschieden, gleichzeitig die totale Freiheit des Internets wie auch den unbeschränkten Zugang zu dessen Inhalten zu fordern – was vielleicht auch nur auf einem Mißverständnis beruht.

Letztlich haben die Piraten aber völlig Recht, dass das bestehende Urheberrecht einer dringenden Reform bedarf. Hin zu einem Urheberrecht, dass die Interessen der wahren Eigentümer berücksichtigt, nicht die der Verwertungsgesellschaften, und eines das einen fairen Zugang zu Information und Kultur für alle Menschen bietet, ohne grob in die Eigentumsfreiheit einzugreifen.

Mit Internetsozialismus ist niemanden geholfen –  es wäre aber ein spannendes Experiment: wenn nach ein paar Jahren das Kulturangebot völlig zusammengebrochen ist, darf man sich gerne vorstellen, was passiert wäre, hätte man den Staat statt dem Internet als Versuchsobjekt genommen…

Atlas Shrugged

Who is John Galt?

Dass ich im Moment so wenig publiziere, hat Gründe. Seit Ende der Klausuren letzten Freitag ist nämlich jeder Abend bisher gut gefüllt gewesen mit allerlei Aktivitäten. So sollte es auch sein!

Berichten möchte ich heute über das Buch, dass mich die letzten 5 Wochen fast täglich begleitete. 1169 Seiten dick ist es bisher das monumentalste Werk, das ich je lesen durfte, sogar mehr als der „Herr der Ringe“ bei deutlich voll gesdruckteren Seiten!

Über „Atlas Shrugged“ und „Herr der Ringe“ gibt es übrigens ein sehr schönes, treffendes Zitat vom Wirtschafts-Nobelpreisträger Paul Krugman:

„There are two novels that can change a bookish fourteen-year old’s life: The Lord of the rings  and Atlas Shrugged. One is a childish fantasy that often engenders a lifelong obsession with its unbelievable heroes, leading to an emotionally stunted, socially crippled adulthood, unable to deal with the real world. The other, of course, involves orcs.

Das sagt schon fast alles. Tatsächlich gab es kaum einen Tag, an dem ich meist abends vor dem Schlafen gehen nicht ein paar Zeilen gelesen habe. Ab und an versüßte es mir auch langweilige Vorlesungen oder andere Wartezeiten.

Natürlich habe ich dieses ganzen dystopischen „Roman“ auf Englisch gelesen, was der Lesegeschwindigkeit natürlich etwas geschadet hat – sonst brauch ich eigentlich nicht so lang. Dafür hat sich mein Wortschatz beträchtlich erweitert – und die Erkenntnisse, die ich aus dem Buch ziehen durfte, sind sehr bewegend.

Geschrieben bzw. veröffentlicht wurde „Atlas Shrugged“  bereits  1957 von Ayn Rand, einerAmerikanerin mit russischen Wurzeln und jüdischem Hintergrund. Andere Werke mit den Titeln wie „Capitalism: The Unknown Ideal“ oder „The Virtue of Selfishness“ lassen erahnen, wie Ayn Rand, bereits 1982 verstorben, drauf war.

In ihren Werken entwickelte sie eine eigenen philosophische Denkrichtung, den Objektivismus, die den Verstand über alles andere stellt. Wie auch in „Atlas Shrugged“ deutlich wird, vertritt sie einen strikten „Laissez-faire“-Kapitalismus. Am besten selbst mal informieren, bevor ich hier alles wiederkäue.

Zum Inhalt des Romans sei soviel gesagt: ich wollte grade nur einen extrem kleinen Überblick geben, was aber bereits ziemlich hart ist. Wikipedia muss euch also helfen 😉

Letztlich handelt es von wenig standhaften Unternehmern in einer kollektiv sozialistisch-planwirtschaftlichen USA, die sich erst gegen den Niedergang wehrend später spurlos verschwinden, in einen geheimen Tal für sich leben und warten, bis die gesamte Wirtschaft und Gesellschaft endgültig zusammengebrochen ist, da niemand mehr die Fähigkeit hat, Innovationen zu schaffen und Unternehmen zu führen. Nach „The road to serfdom“ von F.A. von Hayek das zweite Werk, das eindrucksvoll die Gefahren des Sozialismus vor Augen führt. Das lustigste Gesetz, von dem nach und nach Hunderte verabschiedet werden, besagt, dass Schriftsteller nicht mehr als 10000 Bücher verkaufen dürfen, weil sie ja anderen Schriftstellern die Überlebenschancen nehmen. In der Art wird die gesamte Wirtschaft nach und nach von einigen wenigen „Gutmenschen“ eingeschränkt, die sich letztlich schamlos selbst am geraubten, enteigneten Eigentum anderer erfreuen. Die Haupthandlung ist eigentlich eine komplett andere, aber das ist eine andere Geschichte. Das Buch ist so reichhaltig, dass man es selbst lesen sollte. Ich hab es aus der Uni-Bibliothek, Amerikanistik.

„Atlas Shrugged“ gilt als eines der einflussreichsten politischen Bücher Amerikas, in vielen Ranglisten ist es laut Lesermeinung nach der Bibel das bedeutendste Buch. In Europa und Deutschland ist Ayn Rand und ihr Werk allerdings nahezu – unbekannt. Vielleicht auch besser so.

Die meisten Kritiker sprechen ihr höhere literarische Qualität ab, bezeichnen das ganze sogar als Kitsch (die Handlung ist streckenweise tatsächlich etwas kitschig und nicht immer sonderlich originell) und stören sich natürlich überhaupt an den Aussagen, die Ayn Rand in ihrem Buch trifft. Ihre Philosophie sei „fast perfekt in ihrer Unmoralität“ schreibt Gore Vidal.

Ich stimme auch nicht längst mit allem überein – sonst wäre ich wohl schneller aus der Piratenpartei raus, als mir lieb ist :P, betrachte es in Teilaspekten aber als sehr hilfreich für meinen weiteren Lebensweg.

Das war es auch schon. Ich möchte mich nicht weiter darin verzetteln, nur auf dieses wirklich lohnenswerte Buch aufmerksam machen. Lesen – es könnte euer Leben verändern! Oder sich zuwenigst drüber informieren und es danach hassen, und mich, weil ich es gelesen habe. Danach kann man dann drüber diskutieren – vorher nicht 😉

Ich schätze, 99% der Leser hier können damit nichts anfangen und würden es am liebsten verbrennen und verbieten !!!