Die Untiefen der Verwaltung in der Piratenpartei

Du bist vor ein paar Monaten in die Piratenpartei eingetreten und hast noch immer keine Bestätigung bekommen?

Mach dir nichts draus – du bist nicht der einzige! Verwaltung ist nicht der Piraten Stärke (nicht ihre einzige) – muss es das bei einer so jungen Partei?

Ich denke schon: es kann nicht angehen, dass Neumitglieder monatelang auf Bestätigung warten, Gelder nicht fließen und so weiter und sofort. Das Piratenschiff durch die Untiefen der Verwaltung zu manövrieren ist sicher nicht einfach – der Freibeuter macht dies schließlich ehrenamtlich – eine Aufgabe, Verwaltung halt, die auch nicht sonderlich Spaß zu machen scheint. Da muss über Neumitglieder abgestimmt werden und diese eingeladen werden; da müssen täglich neue Anfragen bearbeitet, Mails verschickt und Buchungen getätigt werden. Irgendwer muss das Ganze aber ja machen 😉

An der Professionalität der Verwaltung (und nicht nur da) kann man noch einiges schrauben: da muss man auch garnicht wie ich Verwaltungswissenschaften studieren (sowas lernt man da eh nicht).

Die gesamte Struktur der Piratenpartei  ist meiner Ansicht nach falsch geregelt. Es gibt Bund, Land, Bezirk und Kreis, in manch großer Stadt mittlerweile vielleicht auch Ortsvereine. Und jeder ist für irgendwas zuständig. Online-Mitgliedsanträge gehen z.B ans Land, schriftliche meist an den Kreis. Bearbeitet werden sie aber vom Bezirk, der ihnen die Mitgliedsnummern zuweist. Vorher muss aber der Kreisvorstand noch über die Aufnahme des Mitglieds abstimmen (reine Formsache), hinterher begrüßt der Kreis dann das Neumitglied.  Bisher immer per Email, die wohl in den Spamordnern verschwand. Das dauert meist ewig. In den vergangenen Tagen häuften sich die Anfragen zu Recht „verärgerter“ Neumitglieder, die auf ihre Bestätigung und die Kontodaten zwecks Zahlung des Mitgliedsbeitrages warteten.Nun kann man niemanden die Schuld zuweisen – weder dem Vorstandsmitglied, das die Mitglieder begrüßt, aber warum auch immer als Spam deklariert wird, noch dem Neumitglied, dessen Spamordner solche Mails ja eigentlich nicht als Spam deklarieren soll.

Schuldzuweisungen hin oder her – klar ist, dass etwas getan werden muss. Schon kleine Anpassungen wie die Bitte um Rückbestätigung können Wunder wirken – nützen aber nichts, wenn die Mail nicht gelesen wird. Wir werden daher in den nächsten Wochen dazu übergehen, Mitglieder postalisch zu begrüßen, vielleicht mit einem Begrüßungsgeschenk – das kommt auch deutlich netter als eine Copy&Paste-Mail.

Nicht das einzige, das ich gerne optimieren möchte. Die Reibungsverluste, die innerhalb der Piratenpartei entstehen, sind meiner subjektiven Ansicht nach unglaublich, viele Arbeit wird doppelt gemacht, und die ganze Sache zieht sich elendig lang hin. Wichtige Zeit geht verloren – die Partei ist schließlich auch nicht alles für den Piraten 😉 – die viel besser in Kommunalpolitik, Vernetzung mit anderen Parteien, Neumitgliederwerbung und Co. investiert wäre.

Es gibt zwei Möglichkeiten: Dezentralisierung oder Zentralisierung. Der derzeitige Mischmasch aus beidem ist ineffizient.

Zentralisierung macht z.B im Rechnungswesen Sinn. Nicht, dass ich meine Pflichten so versuche loswerden zu wollen – doch der Kreisverband in Form des oft – wie bei mir – unausgebildeten Laien-Schatzmeisters sollte sich auf allerelementarste Dinge der Finanzen kümmern und keine komplizierten Jahresbilanzen erstellen müssen. Das können qualifizierte Kräfte auf Landesebene deutlich besser, zuverlässiger und schneller, sprich also effizienter. Gleichwohl ich sagen muss, dass meine Schatzmeistertätigkeit im Gegensatz zur anderen Vorstandsarbeit nur einen Bruchteil der Zeit benötigt – der Schatzmeister könnte sich aktiv um Spenden – also Fundraising – kümmern und sich anderweitig betätigen, z.B in der Pflege der Mitglieder.

Für die Mitgliederverwaltung gibt es in den meisten Gliederungen den Generalsekretär – bei uns in Konstanz jedoch nicht exziplit. Die Mitgliederverwaltung macht im Moment aber auch noch der Bezirk – das läuft zwar sehr gut, geht aber wie bereits angesprochen mit einigen Reibungsverlusten einher. In dieser Hinsicht wäre es sinnvoll, die Mitgliedsverwaltung zu dezentralisieren und gliederungshierarchisch so tief wie möglich anzusetzen. Bei Problemen und Fragen kann vor Ort immer noch am besten geholfen werden – außerdem geht dann – kommt natürlich auf die Personen an – viel weniger, optimalerweise nichts, verloren und das ganze wird deutlich schneller. Gibt nämlich durchaus Leute, die nach Wochen Wartezeit ihren Mitgliedsantrag zurückgezogen haben – wer möchte ihnen das verübeln?

Mitgliederverwaltung und Buchungswesen werden im Moment auf ein professionelles, gemeinsames Softwaresystem umgestellt,auf das alle Gliederungen Zugang haben – die dort entstandenen Komplikationen, die viel über den Charakter der Piraten aussagen, lasse ich jedoch mal unter den Tisch fallen. Mit diesen System – ich habe noch keine Einführung bekommen – dürfte sich meiner Ansicht aber gleichzeitige Zentralisierung auf der einen wie Dezentralisierung auf der anderen Ebene erreichen lassen. Die Bezirksverbände, mittlerweile wohl sehr überlastet (Kompliment an alle, die dieses zeitraubende Amt auf sich nehmen) haben dann auch deutlich weniger zu tun – wieder Zeit, die auf sinnvollere Aufgaben verwendet werden könnte.

Nicht nur in diesen Hauptdisiziplinen der Verwaltung der Piratenpartei besteht noch einiges an Optimierungsbedarf. Als Verwaltungswissenschaftsstudent hat man zum Glück einiges mit  den vielen IT-lern gemeinsam – Prozesse zu optimieren sehen auch die als eine elementare Aufgabe. In dieser Hinsicht bin ich positiv gestimmt, dass auch außerhalb Reichweite meiner Möglichkeiten auf Kreisebene Anpassungen vorzunehmen, das Piratenschiff (diese Metaphern sind so herrlich ;)) bald mit gestärkten Rumpf und innovativen Segeln Richtung Bundestag steuert. Bevor man andere regiert, sollte man sich schließlich selbst regieren können – auch wenn das bei all der Transparenz und Basisdemokratie -ich bin von diesen Idealen mittlerweile desillusioniert und halte sie im Übermaß gar für gefährlich (anderes Thema für einen anderen Artikel ;)) – in einer anti-hierarchischen Partei natürlich keine leichte Aufgabe ist. Vielleicht werde ich das ganze mal als Antrag zum Bundesparteitag einbringen oder diesen Blogartikel mal entsprechend weiterleiten 😛

Um es mit dem Spruch eines unserer Professoren bei einer der ersten Vorlesungen zu sagen: „Politik ohne Verwaltung ist wie ein Auto ohne Räder“. Die Verwaltung (ob nun auf staatlicher, privatwirtschaftlicher oder Parteienebene) mag vielen als langweilige Expertenangelegenheit erscheinen (Vorsicht Plagiat -steht wörtlich auf den Folien) – ist aber essentiell für anhaltenden Erfolg. Denn was bringen einem tausend engagierte Neumitglieder, wenn sich niemand um sie kümmert und sie deshalb schnell die Motivation verlieren?

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Über die „Unechte Teilortswahl“

Heute war mal wieder Piratenstammtisch. Das Thema, um das sich die unstrukturierte, hart aber herzliche Diskussion bemühte, war die „unechte Teilortswahl“.

Noch nie gehört? Ich bis heute auch nicht. Es ist wohl ein auf Baden-Würtemmberg beschränktes Phänomen, das aber bald Geschichte sein könnte. Konkret geht es nämlich um die Mitbestimmungsrechte kleiner Gemeinden, die um größere Orte herum verstreut liegen. Der größere Ort, die Stadt, hat einen Stadtrat – der kleinere Ort, die Gemeinde oder das Dorf, einen Gemeinderat. Bisher war es so, dass es eine „unechte Teilortswahl“ gab, d.h. http://de.wikipedia.org/wiki/Unechte_Teilortswahl

Zugegeben, bevor ich etwas falsch erkläre, verweise ich lieber auf Wikipedia. Das geht schneller für mich und ist auch bequemer für Euch – ich würde es eh nur falsch, lang und langweilig machen. Das Ganze ist auch recht kompliziert und zieht so  einige Kritik auf sich – so ist die Anzahl ungültiger Stimmzettel deutlich höher (5%) als sonst (2%) und es ergibt sich das Problem, dass „Außenseiter“, die den Teilort gar nicht vertreten, trotzdem für diesen von allen Wählern aller Teilorte in den Stadtrat gewählt werden können. Das größte Problem ist aber wohl, dass der Rat deutlich größer werden kann durch diese Besonderheit des Wahlrechts, was auf Kommunalebene zwar keine allzu hohen Kosten durch Aufwandsentschädigungen verursacht, wohl aber zu Problemen mit der Bereitstellung von Räumen und ähnlichem führt.

Mit dem Vorwand dieser Kritikpunkte wird diese „unechte Teilortswahl“ in immer mehr Gegenden abgeschafft, was zur Folge hat, dass kleinere Orte keine direkten Vertreter mehr im Rat haben, die sich führ ihre Belange einsetzen können, sei es die Renovierung der Turnhalle, der Wunsch nach schnellerem Internet oder die Busverbindungen in die Stadt. Kleine Dinge kann man meinen – aber für die Bevölkerung des Dörfchens sehr wichtig.

Sitzt nämlich kein Vertreter der Dörfer mehr im Stadtrat, so wird sich dieser auch kaum noch um die kleinen Dörfer rundherum kümmern, aus Kostengründen z.B. In Konstanz ist diese Problematik wegen der eingekesselten geografischen Lage  nicht allzu schlimm, es gibt nur zwei kleinere zu Konstanz gehörende  Orte außerhalb des eigentlichen Stadtgebietes – Dettingen und Wallhausen (Probleme habe die trotzdem auch, z.B mangelhafter ÖPNV nach Konstanz).

In vielen ländlichen Gegenden Baden-Würtemmbergs sieht das aber anders aus. Ein nicht schlechtes Beispiel ist die nächste größere Stadt nördlich von Konstanz, nämlich Singen, um die herum viele kleine Dörfer liegen.

Die sind mittlerweile nicht mehr im Stadtrat vertreten – Singen hat nämlich kürzlich die „unechte Teilortswahl“ abgeschafft (das ist eine Entscheidung der Stadt), Konstanz steht kurz davor. Das geschah in meinen Augen – um zur Kernessenz dieses Artikels zu kommen – nicht aus der angeführten Kritik an der „unechten Teilortswahl“, sondern vor allem aus machtpolitischen Gründen, nicht nur in Singen, sondern auch in anderen Städten, wo dies abgeschafft wurde.

Singen ist eine sehr linksgrün, sozialdemokratische Stadt, im gesamten Umland auf den Dörfern ist die CDU aber weiterhin vorherrschend. Sämtliche Parteien im Stadtrat von Singen außer der CDU sprachen sich also für die Abschaffung der „unechten Teilortswahl“ aus, um den Einfluss der CDU im Stadtrat zu verringern. Die kämpfte natürlich „leidenschaftlich“ für deren Erhalt.

In anderen Gegenden Baden-Würtemmbergs sieht das ganze aber anders aus. Dort möchte die CDU die „unechte Teilortswahl“ unbedingt abschaffen und stößt auf Widerstand der anderen Parteien. Reine Machterhaltungspolitik nenne ich das! Um die Interessen der Bürger, speziell der Dörfler kümmert sich niemand. Das zeigte auch die Informationspolitik der Stadt Singen gut: es gab ein wenig Information zum Schein, doch statt die Dörfler anzuhören, wurde über deren Köpfen hinweg  zu deren Nachteil gleich die Abschaffung beschlossen, statt einer offen Diskussion gab es bereits eine vorgefertigte, auf Machtsicherungsfantasien beruhende Meinung. Demokratie ist etwas anderes.

Ob es auch in Konstanz zur Abschaffung kommt ist noch unklar, wird aber erwartet. Wie die Piratenpartei dazu steht – dazu kann ich auch nur ganz piratig sagen: „Wir haben noch keine Meinung dazu“ – auch wenn wir heute 2 Stunden darüber debattiert haben. Ein Meinungsbild gibt es also schon, vorgefertigte Meinungen zur Machtsicherung aber nicht. Die werden auch in den anderen Parteien verbleiben  – bloß nützen wird ihnen das wenig…..

 

Piratenpartei & Gesellschaft: ein Konflikt zwischen On- und Offlinern und seine Folgen

Der heutige Student hat viel zu tun – schon ganz am Anfang, weshalb ein täglicher Output hier nicht möfglich ist.  Über das Studium möchte ich heute aber nicht berichten – über das was man in Politk und Verwaltung eigentlich macht werde ich Ende nächster Woche berichten, wenn dann tatsächlich alle Vorlesungen und Tutorate und Seminare tatsächlich gestartet sind. Nur soviel: es macht mir bereits richtig viel Spaß, auch oder gerade weil das Lesepensum hoch ist!

Im heutigen Artikel soll es aber um die Piratenpartei gehen. Nicht erst seit der Berlin-Wahl bin ich bekennender Anhänger der Piraten, schon bei der Bundestagswahl bekamen sie mein Kreuzchen, damals noch geteilt mit einer anderen SpaßPartei, die ich hier besser nicht erwähne.

Nun war ich ein Jahr in Neuseeland, beobachtete das Geschehen aus der Ferne und war doch über das Internet so nah dran. Aber nicht nur online sind die Pirten aktiv, sondern auch offline – und das wollte ich mir anschauen.

So kam es, dass ich am vergangenen Donnerstag Abend in eine etwas verrufene Kneipe spazierte, wo der Stammtisch der Piratenpartei Konstanz abgehalten wurde. Der Kreisverband hier in Konstanz hat momentan etwa 70 Mitglieder, von denen aber nur etwa 15 aktiv sind. Dazu kam, dass am Donnerstag erstmals seit langem wieder ein Stammtisch in Singen (Stadt 30km nördlich von Konstanz) abgehalten wurde, wo natürlich die ganzen Leute aus der entsprechenden Region hingingen.

Trotzdem war es recht voll – ca. 15 Freibeuter (so heißen die Noch-Nicht-Piraten) und Piraten drängten sich in der kuscheligen Sitzecke und diskutierten munter über Politik. Jeder stellte sich vor und es zeigte sich ein bunt gemischtes Bild an Personen – sogar einige Piratinnen waren anwesend. Sehr angenehm auch, dass das Klischee-Bild der Computernerdpartei hier nicht wirklich zutraf. Studenten und Rentner, Psychologen und Vertriebler, Schweizer und Deutsche, diskutierten einträchtig mit Fachinformatikern, Systemadministratoren und sonstigen ITlern.

Dabei ging es unstrukturiert und – wie erwartet – auch durchaus piratig zu. Anderen wird auch mal ins Wort gefallen und der Ton ist oft ein wenig ruppig – trotzdem ist der Umgang miteiander fair und argumentbasiert. Ist mir sympathisch…

Über konkrete Punkte der Tagesordnung möchte ich nichts sagen (gibt eh nichts wichtiges), sehr auffallend ist aber der Konflikt zwischen Onlinern und Offlinern, den ich im Folgenden gerne näher erläutern würde.

Die Piratenpartei wurde zwar bisher hauptsächlich von jungen, technikaffinen Menschen getragen, muss sich in Zukunft aber auch andere Bevölkerungsgruppen erschließen. Menschen, die noch Microsoft und Word benutzen, ihre Emails ausdrucken und das Internet nur als nützliches Informationstool sehen.

Konkret ging es um die Planung einer Veranstaltung, wo ein junger, technikaffiner Pirat vorschlug, dass ganze über Piratenpads zu organisieren (das sind Texteditoren im Internet, an denen mehrere Benutzer gleichzeitig schreiben können, z.b für Protokolle und sich nebenbei im Chat austauschen darüber). Einem älterer Mann sagte dies aber garnichts, er wolle all das lieber offline machen, sprich sich ein Konzept überlegen und beim nächsten Stammtisch darüber diskutieren. Solch eine Verschwendung von Zeit konnte der technikaffine junge Pirat, der Onliner, natürlich nicht begreifen – ebenso wenig, wie der Offliner solch ein Vorgehen über das Internet begreifen konnte. Er könne solche Instrumente nicht nur nicht bedienen, er wolle es auch gar nicht. Das, sollte man akzeptieren!

Um die Probleme des Offliners mit dem Internet nochmals zu illustrieren: er fragte über eine Mailingliste, was ein Staatstrojaner sei und zeigte sich verärgert, dass keine Antwort kam. Nun ist es bloß so, dass der Onliner das ganze so lösen würde, den Begriff in die Suchmaschine zu stecken und sich das Ergebnis so selbst holt – meist ist man damit schneller als solch eine Frage per Email überhaupt zu formulieren. Der Onliner denkt sich, was sei das denn für eine Frage – warum stellt der Offliner so eine Frage und schaut nicht gerade selbst nach.

Nun sollte es um guten Ton gehören, dass jeder jeden gegenseitig hilft. Die Konstanzer Mailingliste haben in dem Zeitraum aber vielleicht auch nur 20 Leute gelesen, die Hälfte hat die Frage überlesen, ein Viertel gedacht, dass andere antworten, ein Achtel war zu beschäftigt zum Antworten und ein anderes Achtel hatte schlichtweg keine Lust, dass zum tausendsten Mal den Offlinern zu erklären. So kam es, dass der Offliner keine Antwort erhielt.

Ein anderes Beispiel aus der Stammtischdiskussion zeigt, wie sich Lebensrealitäten zwischen Onlinern und Offlinern verschieben. Der Offliner ist der Meinung, wer am Stammtisch partizipiert muss auch aktiv anpacken und z.B Plakate kleben, während er dem Internet als Arbeitswerkzeug wenig bis keine Bedeutung beimisst. Der Onliner hingegen möchte keine Plakate kleben, jedenfalls nicht nur (das hätte er ja bei den übrigen Parteien auch machen können) , er möchte sich aktiv an der Parteiarbeit beteiligen, und zwar im Netz. Über das Wiki der Piratenpartei kann er am Parteiprogramm mitschreiben und darüber diskutieren, über Mumble mit anderen Piraten in ganz Deutschland kommunizieren und mit Liquid Feedback basisdemokratisch bestimmen, in welche Richtung das Piratenschiff segelt.

Basisdemokratie wird im übrigen großgeschrieben – auch Nichtmitglieder wie ich durften sofort abstimmen, ob der Stammtisch beim nächsten Mal an einem anderen Ort abgehalten werden soll oder nicht.

Die Lebensrealität des Onliners ist auch die meinige, ich mag mich also auch als Onliner bezeichnen. Ich hätte auch keine Lust 2 Jahre Plakate zu kleben, mich anzudienen und über Seilschaften in höhere Parteiämter aufzurücken, von der eigentlichen Parteiarbeit mit ihren Zielen aber abgeschnitten zu sein. Ich bin Postmaterialist – mir sind Partizipation, Transparenz und Schutz und Ausbau von Grundrechten wichtiger als die wirtschaftliche Situation. So wie mir geht es auch vielen anderen der jungen Generation, was über kurz oder lang dazu führen wird, dass solche Themen eine immer wichtigere Rolle spielen werden. Die Piratenpartei geht da mit gutem Beispiel voran – und bleibt dabei glaubwüridg und sympathisch. Man verstellt sich nicht, man gibt zu, dass man keine Ahung hat – auch bei Stammtischen. Das ist sympathisch! Manch Grüner, Roter, Schwarzer oder Gelber mag das traurig finden, ich finde das positiv.

Ein wichtiger Aspekt der in diese Lebensrealität hineinspielt, ist die Tatsache, dass Kommunalpolitik eher abgelehnt wird und man sich bundesweit beteiligen möchte. Kommunalpolitik muss nicht langweilig sein, Kommunalpolitik bedeutet aber, sich in eine Kommune einzufinden, sich zu integrieren, dort einige Zeit zu studieren, zu arbeiten, zu leben. Diese Zeit ist mir aber nicht gegeben. Studienbedingt bin ich 18 Monate in Konstanz, ehe ich die Stadt wegen einem Praxissemester sicher verlassen werde. Ein anschließendes Auslandssemester danach und ich bin auch nur wieder nur 6 Monate in Konstanz, ehe ich hoffentlich in Regelstudienzeit meinen Bachelor abschließe. Der Master danach führt vermutlich ins Ausland – rein hypothetisch.

Das Ganze soll veranschaulichen, dass die Lebensumstände von mir wie vieler anderen Menschen nicht mehr sind wie früher. Man stirbt nicht mehr da, wo man geboren wurde und kommt nicht Zeit seines Lebens nicht aus einem eng begrenzten Umkreis seiner Heimatstadt mehr hinaus. Warum also 2 Jahre lang Plakate kleben, wenn man danach eh wieder weg ist und in einer anderen Stadt neu anfangen darf, Plakate zu kleben?

Die Piratenpartei ermöglicht es mir jedoch, zu jeder Zeit an jedem Ort über das Internet bundesweit die Parteiarbeit gestalten. Ich kann direkt an Anträgen mitarbeiten oder gar selbst erarbeiten, die später basisdemokratisch abgestimmt und eventuell somit gar Parteilinie werden. Ich kann mit verschiedensten Personen aus verschiedensten Regionen diskutieren und meine Meinungen überdenken, ich kann mich auf Parteitagen einfach auch so mal direkt in Ämter wählen lassen, falls ich Zeit dafür habe und wenn der Wunsch nach Offline-Kommunikation besteht mich auch einfach mal unverbindlich mit den Mitgliedern des Stammtischs an dem Ort treffen, an dem ich mich grade befinde. Zeit, kann ich ohnehin aufteilen wie ich möchte. Wenn ich Zeit habe, kann ich sie investieren, wenn nicht, dann brauche ich es auch nicht. Das ist das was das Piratsein für mich ausmacht und deswegen werde ich bald von einem Freibeuter auch zu einem Pirat, um Deutschland zu ändern. Da spielen natürlich auch noch andere wichtige Aspekte wie die Grundwerte der Partei, ihr Menschen- und Weltbild und natürlich auch ihre bisherigen Inhalte eine gewichtige Rolle, deren Erläuterung aber zumindest jetzt den Rahmen sprengen würde.