StuPa-Wahl an der Uni Konstanz (12. Juli)

Wie angekündigt werde ich in den nächsten Tagen nicht nur über den weiteren Verlauf der OB-Wahl berichten, sondern auch über die Wahlen zum Studentenparlament an der Universität Konstanz, die am 12. Juli stattfinden werden – auch wenn man mir als für die LHG kandidierender fehlende Unabhängigkeit vorwerfen mag. Mit der Wahl zum Studentenparlament sind wohl auch noch Wahlen für andere Gremien in der Uni verbunden, denen ich mich aber nicht näher widmen möchte.

In bewährter Manier habe ich dazu einen kleinen Fragekatalog an die antretenden politischen Hochschulgruppen geschickt und bereits auch schon 2 Rückmeldungen – vom RCDS & Unabhängige und sds/offene Linke Liste – bekommen, die ich ab morgen veröffentlichen werde. Hier ein Überblick über die Fragen, die recht spontan entstanden sind. Mittlerweile sind mir bessere Ideen gekommen, aber zu spät:

1. Die Uni Konstanz ist (bleibt) Elite-Uni. Wie steht ihr als
Hochschulgruppe dazu?

2. Ordnet die folgenden 9 Begriffe subjektiv nach ihrer Bedeutung für
Euch: Studenten, Professoren, "Mittelbau" und Verwaltung, 
Trommelkreise, Bierautomat, Bio-Essen in der Mensa, Uni-Kater Sammy,
AStA, Forschungsfreiheit

3. Die Wahlbeteiligung an studentischen Wahlen ist oft erschreckend
niedrig. Was sind Eurer Meinung nach die Gründe und was wollt ihr
konkret dagegen tun?

4. Mit der Einführung der "Verfassten Studierendenschaft" wird die
studentische Selbstverwaltung generell gestärkt. Strebt Eure
Hochschulgruppe Zwangsbeiträge zur Finanzierung derselben an und wenn,
was soll mit diesen zusätzlichen Einnahmen finanziert werden?

5. Wählt: Solidarität oder Subsidarität? Freiheit oder Zwang?
Studienbedingungen verbessern oder Welt retten? Elite-Uni oder
Massen-Uni? Marx oder Mill?

Wie man sieht ein kleiner Rundumschlag, der bis auf die „Verfasste Studierendenschaft“ die im Wahlkampf propagierten Themen höchstens streift. Aber die ganze Leier mit Zivilklausel, Studi-Ticket, höheren Hiwi-Gehältern, Angleichung der Semesterzeiten an internationale Standards (wie es in Mannheim gemacht wird bzw. an den meisten FHs) zu wiederholen wäre sicher nicht sehr spannend. So habe ich wenigstens ein paar Aussagen schriftlich, an die ich die politischen Hochschulgruppen dann messen kann.

Die Wahlen zum Studierendenparlament finden, wie gesagt, am 12. Juli statt. Mir ist dabei unklar, wie das Ganze abläuft., da es ja auch meine erste Wahl ist Die Informationspolitik ist – siehe Frage 3 – sehr schlecht. Es hängen zwar überall lauter Wahlplakate, aber keiner informiert über die Wahl an sich. Auf der Website des AStA der Uni Konstanz (www.asta.uni-konstanz.de) finde ich z.B noch gar keine Informationen. Soweit ich weiß hat man mehrere Stimmen, die man recht beliebig, also auch auf verschiedene Listen, aufteilen kann (Kumulieren & Panaschieren). Ihr könnt mir also alle Eure Stimme geben, obwohl Ihr Liberale blöd findet und sonst schön linksgrün wählen 😉

Wer tritt eigentlich überhaupt an? Meines Wissens sind das:

Grüne Hochschulgruppe – GHG

Offene Linke Liste – sds  (mich erreichte eine Mail, dass das so nicht stimmt: also Streichung; gelöscht wird hier nix)

Liberale Hochschulgruppe – LHG

Ring Christlich-Demokratischer-Studenten – RCDS & Unabhängige

Juso Hochschulgruppe

U-Liste/ Fachschaftsliste

G.R.Ü.N. & Schnitzel (Spaßpartei)

Die Grauen (Spaßpartei)

Sie alle kämpfen um die anscheinend 23 Sitze im StuPa, das momentan von der Grünen und Juso Hochschulgruppe dominiert wird. Damit sich dieser für alle deutschen Universitäten typische Zustand mal ändert, kann ich jeden nur aufrufen, wählen zu gehen.

Die Wahlbeteiligung an den Wahlen zum Studetenparlament in Konstanz ist wohl vergleichsweise noch hoch, liegt aber noch weit unter den sehr traurigen 42% bei der Wahl des Oberbürgermeisters vergangenen Sonntag. Knapp über 20% meines Wissens insgesamt, bei den PoWaltern immerhin deutlich höher. Die bilden allerdings auch knapp die Hälfte des Studierendenparlaments.

Was die Gewählten dort tun ist aus den doch recht aussagekräftigen Protokollen zu entnehmen (http://www.asta.uni-konstanz.de/wp/?page_id=1451). Ich glaub, denen widme ich mich in Zukunft hier mal genauer. Auffällig im letzten Protokoll ist, das wohl auf indirektem Wege versucht wird, Studentenverbindungen den Status als Hochschulgruppe abzuerkennen, weil sie gewisse Zulassungsgrenzen haben und damit diskriminieren (keine Frauen aufnehmen  z.B). Ich bin wahrlich kein Freund von Studentenverbindungen, finde den dauernden Kleinkrieg gegen diese Tradition aber albern. (Edit: Grundsätzlich natürlich eine richtige demokratische Entscheidung, an der ich nichts auszusetzen habe. Aber wer Wasser predigt, soll kein Wein trinken…)

Immerhin besaßen die von knapp  20% der Studierenen legitimierten Vertreter noch die Einsicht, den Vorschlag eines Vertreters zu verwerfen, der Hochschulgruppen ihren Status aberkenenn möchte, die allgemein diskriminierend wirken. Die Intention in Ehren – aber entscheiden tut wahrscheinlich das StuPa drüber, was angeblich diskriminierend sein soll und kann so unliebsame Meinungen unter dem Vorwand einer angeblichen Diskriminierung entgegentreten und den doch mit einigen Vorteilen verbundenen Status als Hochschulgruppe entziehen.

Ansonsten hört man recht wenig vom StuPa – auch zusammenhängend mit der bisher fehlenden Macht, die durch die Einführung der Verfassten Studierendenschaft ja nun größer werden dürfte. Wen interessiert es aber auch – siehe Wahlbeteiligung? Eigentlich schade, denn die Entscheidungen, die dort getroffen werden, gehen alle an. Und sind vielleicht nicht im Sinne der meisten, sonder Minderheitenmeinungen mit Mehrheit im StuPa.

Wie dem auch sei: wenn ihr an der Uni Konstanz studiert, dann geht doch bitte am 12. Juli wählen und macht ein Kreuz wo es Euch richtig dünkt 😉

Morgen geht es dann los mit einer kleinen Vorstellung der kandidierenden Listen samt ihrer Beantwortung der Fragen.

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