Die Piraten, Demokratie und der OB-Wahlkampf

Gestern bin ich nicht nur zum ersten Mal in den mit 17 Grad relativ kalten Bodensee gesprungen und habe mir einen Quasi-Ganzkörpersonnenbrand geholt, sondern nahm auch nochmals die Gelegenheit wahr, bei der Kreismitgliederversammlung der Piratenpartei zu partizipieren. Jetzt bin ich endlich meine Schatzmeister-Unterlagen los und kann das Kapitel nun weitgehend für mich beenden.

Bleibe ich Pirat? Ich glaube nicht. Die gestrige Veranstaltung grenzte teilweise an Realsatire. Der  neu gewählte Vorstand sieht aber passabel aus, sodass man hoffen kann, dass die Piraten jetzt den Kindergarten verlassen. Neuer Vorstandsvorsitzender ist der Radolfzeller Arzt Stefan Bushuven, sein Stellvertreter das einzige Ex-Vorstandsmitglied Andreas Bergholz, meine Nachfolgerin als Schatzmeisterin die als Betriebswirtin bestens qualifizerte Ulrike Trachternach und als Beisitzer die Herren Norbert Annabring und Heiko Stubenvoll. Ihnen alles Gute und eine erfolgreiche Amtszeit, die nicht schon nach 3 Monaten endet…

Mit der Demokratie, die sie vergöttern, scheinen es einige Piraten, auch neue Vorstandsmitglieder,  aber doch nicht so genau zu nehmen. Im Zuge der Frage, welchen OB-Kandidaten man unterstützen solle, lief seit einiger Zeit eine Online-Umfrage unter allen Mitgliedern des Kreisverbandes, bei der die OB-Kandidaten mittels Zustimmungswahl gewählt werden sollten. Sprich, all für den Abstimmenden geeigneten Kandidaten dürfen gewählt werden, der siegreiche Kandidat vereinzt die meisten Stimmen, aber min. 50% auf sich.  Bevor das bereits feststehende Ergebnis gestern verkündet wurde, entbrannte jedoch noch eine Satzungsänderungsschlacht. Zum Glück nicht die Mehrheit, aber eine große Minderheit der anwesenden Piraten wollte sich die Möglichkeit vorbehalten,  die eventuelle Wahrscheinlichkeit, dass kein Kandidat die 50% erreicht, auszuhebeln, indem die Anwesenden der Kreismitgliederversammlung sich über den Beschluss aller Parteimitglieder hinwegsetzen und vor Ort einen Kandidaten zu unterstützen, der vielleicht nur 45% der Stimmen hat.

Die Intention mag nachvollziehbar sein, ich finde das aber bedenklich. Letztlich wäre es ohnehin nicht nötig gewesen: offiziell von der Piratenpartei unterstützt wird nun das Parteimitglied Benno Buchczyk mit 56%  Zustimmung. Der zeigte auch als Einziger (ich hielt mich vornehm zurück…) bereits während der Debatte, dass er zu demokratisch getroffenen Entscheidungen steht, sprach sich vehement gegen die Satzungsänderungen aus und ich nehme ihn ab, dass er, wenn er nur 45% Zustimmung erreicht hätte, die Abstimmung voll respektiert hätte.

Benno Buchczyk ist der letzte Bewerber mit der Glückszahl Nr. 13, als ehemaliger PoWalter bestens qualifiziert und wird den Wahlkampf sicher noch aufmischen. Trotz „offizieller “ Unterstützung der Piratenpartei darf er aber nicht allzu viel erwarten. Ich bin gespannt, ob es über moralische Unterstützung hinausgeht, abgesehen von den Piraten, die sich ohnehin in seinem Wahlkampfteam engagieren. Wirkliche Chancen räume ich ihm aber nicht ein. Wer sich über den Kandidaten Benno informieren möchte: http://www.oderbenno.de

Wem das jetzt nach zuviel Werbung klingt: es ist Werbung! Jedenfalls kann ich das Kreuz an seiner Stelle empfehlen. Das heißt aber weder, dass ich ihn wähle, noch, dass ich nicht auch andere Kandidaten für geeignet halte. Darüber werde ich in den nächsten Tagen informieren: von Sabine Seeliger, Sabine Reiser und eben Benno Buchczyk habe ich meinen Fragenkatalog bereits beantwortet bekommen. Zu wirklich klaren Aussagen kam aber niemand: am ehesten noch Frau Seeliger, die obwohl unabhängig, doch großzügig von den Grünen gesponsort wird, dies aber auch auf meine Frage hin transparent macht. Sie bewies auch ökologischen Sachverstand, nannte sogar ihren Favoriten für das Oberbürgermeister-Amt nach ihr und kam insgesamt am authentischsten rüber, auch wenn ich wahrlich kein Fan grüner Politik bin.

Das als kleiner Appetithappen für die kommende Woche: am Mittwoch ab 19.30 Uhr im Audimax der Universität Konstanz findet übrigens eine Podiumsdiskussion statt, die sehr interessant werden dürfte. Die Konstanzer Hochschulen bilden knapp 25% aller Wahlberechtigten – das dürfte eines der Höhepunkte des Wahlkampfes bilden. Ich bin gespannt – auch auf die hoffentlich noch eintrudelnden Antworten der anderen Kandidaten!

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