Rücktritt und Zukunft

Es wird Zeit mal wieder etwas mehr zu bloggen. Schon oft gesagt  und nie erfüllt soll das jetzt anders werden. Motiviert durch das endlich abgeschlossene noch akzeptabel gelaufene Quasi-Epic-Fail-Referat heute Abend, blicke ich nun gespannt darauf, was die bislang eher unverplanten nächsten Wochen so mit sich bringen werden.

Meine kleine Rücktrittserklärung scheint hohe Wellen geschlagen zu haben. Knapp 200 Zugriffe jeweils an den Tagen danach scheinen dies zu dokumentieren.

Zum Rücktritt an sich ist nicht mehr viel zu sagen. Das Feedback, das ich bekam, war überwiegend positiv.

Lediglich einige Personen wollten potenzielle Falschaussagen meinerseits klarstellen, in 2 Fällen sehe ich das auch als gerechtfertigt an und möchte mich für die Falschaussagen entschuldigen.

Einerseits betrifft es den Kreisrat Michael Krause: ich nehme die Aussage zurück, dass „etwas von oben nach unten eingefädelt wurde“. Er wollte die Basis miteinbinden, hat mehrmals versucht den KV zu erreichen (was aufgrund der Vorsitzendenproblematik wohl nicht geklappt hat), und sich dann, weil er vor einer Kreistagssitzung geklärt haben wollte, an den Landesverband gewendet, der den Kontakt hergestellt hat. Zu erwähnen sei auch noch, dass ein Stammtisch in Singen stattfand, an dem sich Michael Krause den interessierten Parteimitgliedern vorgestellt hat.

Andererseits betrifft es das Kommunalprogramm Singens, dessen fleißige Ausarbeiterich  mit meinem Copy&Paste-Vorwurf wohl leicht vergrätzt habe. Tatsächlich haben sie Unmengen an Arbeitsstunden investiert, sich viele Gedanken gemacht, die sie auch gerne hätten erklären wollen und sahen das Ganze ja schließlich auch nicht als fertiges Wahlprogramm, sondern als Arbeitsgrundlage für ein Grundsatzprogramm auf Kommunalebene an. Kritik steht mir letztlich hier auch nicht zu, weil ich mich daran trotz entprechender Aufforderungen nicht beteiligt habe.

Was folgt jetzt nach den Piraten? Ich wurde von vielen gebeten, in der Partei zu verbleiben. Das werde ich auch mindestens bis zu den Vorstandsneuwahlen tun, die jetzt zeitnah stattfinden werden. Bis dahin hat mich der verbliebene Vorstand auf mein Angebot hin quasi „kooptiert“, sodass ich bis dahin die Mitgliederverwaltung noch fortführe. Die potenziellen Neumitglieder sollen durch meinen Rücktritt ja nicht zu leiden haben.

Der Eintritt in eine andere Partei ist vorerst keine Option für mich. Die FDP ist zwar wieder im Aufwind, muss aber noch einiges an Strukturen und Personal ändern und mit glaubwürdiger liberaler Politik punkten, ehe ich einen Beitritt für sinnig erachten kann.

Die libertäre Partei der Vernunft ist von den Inhalten her sehr nahe an meinen politischen Vorstellungen, lässt durch ihre Nähe zu diversen Verschwörungstheorien bei mir aber die Alarmglocken schrillen. Hier sollte man noch abwarten, wie sich die Partei in Zukunft entwickelt – gestern in NRW erhielt sie gerade einmal 0,1% der abgegebenen Stimmen.

Statt einer kleinen Splitterpartei gibt es aber einen liberalen Verein – die Liberale Basis e.V. – die unabhängig von der FDP liberale Politik zu fördern versucht. Denn Liberalismus und FDP haben sich leider weit voneinander entfernt – doch Liberalismus ist noch immer eine Philosophie, für die man kämpfen sollte! Als echter Liberaler lehnt man ohnehin parteipolitisches Geschacher ab und setzt sich konsequent für Freiheit ein, indem man das gesellschaftliche Bewusstsein dafür weckt.

Die Liberale Basis, in der nicht ohne Grund auch andere enttäuschte liberale Ex-Piraten eine neue Aufgabe suchen (neben vielen FDPlern und anderen), wird Partizipation großgeschrieben – wie schon mit der „Basis“ assoziert wird. Fachkundige ITler entwickeln zurzeit z.B. ein dem fehlgeschlagenen Piraten-Tool Liquid-Feedback  (das investigative Zentralorgan des deutschen Jorunalismus hat es heute auch endlich gemerkt: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/piraten-partei-kann-basisdemokratie-versprechen-nicht-einhalten-a-832421.html) ähnliches Beteiligungsportal unter dem Codenamen „New Democracy“, auf dessen Ergebnis ich schon gespannt warte.

Ansonsten wird mit viel Energie Kampagnenarbeit betrieben, um die Freude am Liberalismus wieder zu entfachen. Dass sich diese Arbeit gerade gegen die Piraten richtete, mag viele nicht freuen – unter der Adresse piratennrw.com wurde z.B Christian Lindner mit einer E-Card-Aktion unterstützt. Wie sich die Liberale Basis noch so in den NRW-Wahlkampf eingeklinkt hat und so für einen schönen Abend für viele Liberale gesorgt hat, die zumindest mit der FDP als noch vergleichsweise liberalen Korrektiv sympathisieren, dem sei dieser Artikel empfohlen: http://www.liberalebasis.de/libabp/2012/05/14/die-nrw-wahl-und-die-liberale-basis/

Ich selbst stehe mit einigen Mitgliedern bereits im Kontakt, sehe viele tolle Gedanken und möchte die Arbeit des Vereins in Zukunft in welcher Form auch immer gerne unterstützen. Denn auf Parteien habe ich vorerst keine Lust mehr.

Ich würde mich freuen, wenn Ihr Euch über die Arbeit des Vereins mal informiert. Auch ich werde dies weiterhin tun und dann bald entscheiden, ob ich dort Mitglied werde oder lieber meine eigene liberale Agenda wie auch immer verfolge, z.B. durch viele Blogposts, die jetzt wieder folgen werden 😉

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