Piratenpartei – sozialistisch, liberal oder was? Eine Untersuchung des Wahlprogamms von SH aus „liberaler“ Perspektive!

Bloggen wir doch mal wieder einfach ein bisschen, um vom Lernen abzuhalten, dass die letzten Tage nicht gerade sehr intensiv, aber durchaus effizient geschah. Die erste Klausur schrieb ich bereits am Freitag und mir schwant Gutes, gleichwohl ich arg in Zeitnot geriet und dem wichtigsten Teil der Klausur (was natürlich der allerletzte zu behandelnde Punkt war) nicht die Beachtung schenkte, die man ihm zuteil werden lassen sollte. Belohnen tat ich mich dann gestern mit einem Skitag am Diedamskopf in Vorarlberg, Österreich – ein tolles Skigebiet mit exzellenten Pisten bei extremer Kälte: -25 Grad waren nicht leicht auszuhalten – 2 meiner Fingerkuppen sind immer noch taub, leichte Erfrierungen bereiteten gestern schon einige Schmerzen…

Aber das alles soll nicht das Thema sein, dem ich mich heute annehmen möchte:  das Thema ist mal wieder die Piratenpartei, und eigentlich ein freudiger Anlass, jedenfalls für mich.

Ich kam heute nämlich dazu (um mich vom Lernen abzuhalten), mir das Wahlprogramm der Piratenpartei in Schleswig-Holstein anzusehen, wo ja Anfang Mai der Landtag gewählt wird. Und was ich da las, hörte sich richtig gut und vernünftig an, so vernünftig, dass es mir ein Bedürfnis ist, mal ein paar Gedanken zu artikulieren:

Wenn man sich  mal so umhört, stösst man bei vielen Leuten auf ziemliche Ablehung hinsichtlich der Piratenpartei – das seien ja alles Sozialisten, Anarchisten, Verschwörungstheoretiker, Nazis,  Spinner und Dilettanten…

Mir wurde geraten, mir das ganze ganz genau zu überlegen (das hab ich) und doch wieder aus der Partei auszutreten, wenn ich nicht voll und ganz dahinter stehe (daran ließ ich ja schonmal Zweifel hier im Blog anklingen). Mittlerweile haben sich einige Zweifel verstärkt, andere jedoch zerstreut.

Gerade die Aussage, die „Piratenpartei“ sei die neue Linkspartei regt mich immer wieder auf. Ohne Zweifel – viele Piraten sind (sehr) links, unlängst sind einige Stadträte der LINKE zu den Piraten übergelaufen und wenn man sich  in den Wirtschafts-AGs und Co. mal umhört, gibt es da natürlich auch Kommunisten und Co. Andererseits gibt es aber auch viele – in meinen Augen – vernünftige Piraten, die nicht verstaubten Ideologien herlaufen, die in die Knechtschaft führen, sondern ideologiefrei denken und so ein in gewisser Hinsicht manchmal fast widersprüchliches, aber sehr gutes Wahlprogramm zusammenstellen – wie z.B in Schleswig-Holstein geschehen.

Ich möchte betonen: ich habe nichts gegen Linke (im Sinne von Sozialisten), die wollen das gleiche wie ich, bloß mit den in meinen Augen falschen und vor allem gefährlichen Mitteln. Ich bin sehr liberal eingestellt (im ursprünglichen Sinne), dazu stehe ich und das kann auch jeder wissen 😉 Gerade diese Vielfalt an Meinungen und Strömungen macht aber auch den Reiz der Piratenpartei aus – doch letztlich steuert die Basisdemokratie das Piratenschiff in eine Richtung – um mal ein paar Metaphern zu bedienen. So kam die, muss ich sagen, recht linke Berliner Piratenpartei per Basisdemokratie  mit leicht sozialistisch anmutenden Vorschlägen zu einem recht linkem Wahlprogramm, dass zweifelsfrei durchaus Erfolg hatte – in SH sieht das  basisdemokratisch bestimmte Wahlprogramm – sofern ich mich nicht ganz falsch erinnere – doch schon ein wenig anders aus (natürlich auch bedingt durch den Gegensatz Land vs Stadt) , gleichwohl die Grundlinien natürlich sehr ähnlich sind.

Jetzt aber zum eigentlichen Kern meines Blogposts – ich wollte zeigen, welche Vorschläge aus dem hohen Norden mir aus liberaler Perspektive sehr gut gefallen, da sie Freiheit und Eigenverantwortung stärken statt zu  bevormunden und zu regulieren, wie man es von den übrigen als links angesehen Parteien (+ CDU und FDP) gewohnt ist. Dabei greife ich ganz bewusst eben nicht die Kernthemen der Piratenpartei auf, sondern möchte zeigen, dass sie sich programmatisch auch in anderen Feldern immer breiter aufstellt. Das Durchlesen des kompletten Wahlprogramms möchte ich jedenfalls allen ans Herz legen, dann könnt ihr auch mit all den sozialisten Programmpunkten gegen diesen Blogartikel kontern 😉 (zu finden unter: http://www.piratenpartei-sh.de/wahlen-2012/wahlprogramm.html)

7.3 Entwicklung Deutschlands nach 1945 im Geschichtsunterricht

Wir wirken darauf hin, dass an den Schulen in Schleswig-Holstein die Entwicklung Deutschlands nach 1945 ein größeres Gewicht im Geschichtsunterricht bekommt. Hierbei soll ein besonderer Augenmerk auf ehemalige Nationalsozialisten in wirtschaftlich, politisch und gesellschaftlich bedeutsamen Positionen der neuen Bundesrepublik ebenso sehr gelegt werden, wie auf die Diktatur des Kommunismus/Sozialismus und des Unrechtsstaates DDR.

Der erste Punkt hat vielleicht  nicht viel mit „liberal“ zun tun, hat mir in meiner Schulzeit aber sehr gefehlt. Den Schülern sollte möglichst früh klargemacht werden, dass der Totalitarismus von zwei Seiten kommen kann…

7.14 Keine Schulstrukturreform aus ideologischen Gründen

Jahrzehntelang bestand Schulpolitik nur im Streit um das bessere Schulsystem.

Wir lehnen Schulstrukturreformen aus ideologischen Gründen ab. Unsere Schulpolitik wird sich darauf konzentrieren, wie Schüler besser auf ihr Leben vorbereiten werden können. Die wichtige Frage ist für uns, was unsere Kinder wie lernen sollen und nicht die Schulorganisation bzw. Art der Differenzierung beim Lernen.

Sprach ich schon von Ideologiefreiheit? Den Satz könnte man auch falsch verstehen, merke ich gerade. Es geht um die Ablehung von „Schulstrukturreformen aus ideologischen Gründen“, nicht um die „ideologische“ Ablehhnung von Schulstrukturreformen. Was da geschah, durfte  bereits nicht nur ichin meiner Schulzeit miterleben.

8.6 Kosten durch unnötige Verbeamtung reduzieren

Wir setzen uns für die Anfertigung einer umfassende Studie ein, die ermitteln soll, welche Tätigkeiten im öffentlichen Dienst eine Verbeamtung notwendig erfordern und welche Tätigkeiten von Angestellten erledigt werden können.

Nichts gegen Beamte – ich bin ja selbst fast auf dem Weg zu einem (hoffentlich nicht) – aber einen schlanken (und natürlich auch transparenten) Staat finde ich sehr erstrebenswert.

10.3 Subventionen überprüfen

Öffentliche Ausgaben, im besonderen Maße Subventionen, werden auf den Prüfstand gestellt. Subventionen sollen nur dort eingesetzt werden, wo wichtige Ziele anders nicht erreicht werden können. Darüber hinaus müssen alle Subventionen degressiv angelegt oder enger als bisher zeitlich befristet sein und regelmäßig auf ihren Sinn hin überprüft werden.

Kann ich nur unterschreiben. Im Gegenzug hätte man schon einiges an Programmpunkten gegenfinanziert.

10.4 Beendigung der Pflichtmitgliedschaft in Kammern

Wir treten für die Abschaffung der Zwangsmitgliedschaft in einer Industrie- und Handels-, Landwirtschafts- oder Handwerkskammer ein. Eine freiwillige Mitgliedschaft bleibt von diesem Ziel unberührt. Rechtsanwalts-, Notar- und Ärztekammern sind von diesem Ziel nicht erfasst.

Ich möchte den Sinn oder Unsinn von Kammern nicht in Frage stellen. Sie leisten vielerorts auch viel Gutes. Andererseits werden sämtliche Unternehmer (wenn das mal nicht Lobbyismus der ganzen selbsständigen ITler ist ;)) gezwungen Mitglied einer Organisation zu sein, deren Angebote sie nicht benötigen, dafür aber genötigt,  einen nicht geringen Beitrag zahlen.

10.5 Für liberale Ladenschlussgesetze

Die liberalen Ladenöffnungszeitregelungen in Schleswig Holstein, nach denen die Ladeninhaber an 6 Tagen in der Woche, außer Sonntags, frei entscheiden können wann ihre Läden geöffnet haben, sehen wir als einen richtigen Schritt in Richtung Freiheit und Eigenverantwortung. Wir gehen jedoch einen Schritt weiter. Auch Sonntags sollen die Ladenöffnungszeiten freigegeben werden.

Der sogenannte Schutz des Sonntags ist ursprünglich religiös motiviert. Ob der Staat die Sonntagsruhe festschreiben muss, ist nach unserer Sichtweise fraglich. Wir fordern auch den Sonntag für Gewerbetreibende frei zu geben.

Die Ablehnung dagegen kommt aus allen Lagern. Mal religiös motiviert, mal möchte man Verkäuferinnen und Co. schützen. Ich finde jedoch, jedem Menschen sollte freigestellt sein, wann er arbeiten möchte – und jeder Unternehmer sollte entscheiden dürfen, wann er produziert, verkauft usw.

11 Steuerpolitik und Finanzen

Einfach ist besser

Die Piratenpartei versteht sich weder als »Steuersenkungs-« noch als »Steuererhöhungspartei«. Fakt ist, dass wir ein gerechteres und transparentes Steuersystem benötigen, das unsere Infrastruktur verbessert, damit unser Land auch weiterhin als attraktiver Wirtschaftsstandort bestehen kann.

Das jetzige System der Steuergesetzgebung ist weder reformier- noch vermittelbar und hat die Folge, dass »Steuersparen« zu einem Volkssport geworden ist, so dass wir einen Schnitt und einen Neuanfang wagen müssen.

Die Piratenpartei setzt sich dafür ein, dass nicht nur bezahlte Lobbyisten der Wirtschaft und andere Gruppen die Leitlinien der Politik und hier insbesondere das Steuersystem bestimmen. Gerade der Bürger, das Volk als Souverän muss in Zukunft mehr direkten Einfluss nehmen können.

Die Piratenpartei wird alles daran setzen, sich auf Kommunal-, Landes- und Bundesebene für die Etablierung eines einfachen verständlichen Steuersystems im Sinne des Landes stark zu machen.

Zugegeben, noch recht vage. Ist aber zum Glück, nicht wie bei der FDP, das einzige Thema 😉

11.1 Schuldenfreies Schleswig-Holstein

Ein Drittel aller Einnahmen muss Schleswig-Holstein an Banken und Finanziers weiterleiten, allein um seine Schulden zu bedienen. Diese Mittel fehlen für die Zukunftsaufgaben unseres Landes wie Bildung, was der Generationengerechtigkeit widerspricht, ebenso wie für soziale Zwecke und andere Landesaufgaben. Außerdem macht der Schuldenberg unser Land von Zinsschwankungen und damit von Finanzmärkten und Ratingagenturen abhängig. Die beschlossene Schuldenbremse ändert an diesen Problemen nichts, sondern schließt lediglich ein weiteres Anwachsen des Schuldenbergs aus.

Wir wollen Schleswig-Holstein zum Vorreiter in Deutschland für eine nachhaltige Staatsfinanzierung machen, indem wir die Schuldenbremse durch einen Schuldenstopp ergänzen: Wir wollen in der Landesverfassung festschreiben, dass Schleswig-Holstein seine Schulden bis 2050 schrittweise zurückzahlen muss. Indem wir die bis 2020 infolge der Schuldenbremse ohnehin erforderliche Stärkung des Verhältnisses der Nettoeinnahmen zu den Ausgaben des Landes fortsetzen, verringern wir die Abhängigkeit des Landes von den Finanzmärkten und erobern finanzielle Gestaltungsspielräume für die Zukunft unseres Landes zurück.

Hier wurde echte Einsicht bewiesen – fragt sich nur, wie man das ganze finanzieren möchte. Hier muss die Piratenpartei, auch insgesamt, auf allen Gliederungsebenen noch deutlich konkreter werden. Richtige Ansätze (z.B Überprüfung öffentlicher Aufgaben) gibt es immerhin schon.

Wir setzen uns dafür ein, dass die Landesverfassung Schleswig-Holsteins dahingehend erweitert wird, dass der Genuss der Naturschönheiten und die Erholung in der freien Natur, insbesondere das Betreten von Wäldern, Stränden, Küstenabschnitten und Flussgebieten sowie das Befahren der Gewässer und die Aneignung wildwachsender Waldfrüchte in ortsüblichem Umfang jedermann unentgeltlich gestattet und ohne Personenkontrollen möglich ist. Dabei wird jedermann verpflichtet, mit Natur und Landschaft pfleglich umzugehen und dabei die bestehenden naturschutzrechtlichen Bestimmungen einzuhalten. Das Land und die Gemeinde sind berechtigt und verpflichtet, der Allgemeinheit die Zugänge zu den Meeren, den Seen, den Flüssen und sonstigen landschaftlichen Schönheiten freizuhalten und allenfalls durch Einschränkungen des Eigentumsrechtes freizumachen sowie Wanderwege und Erholungsparks anzulegen.

Klappt in Skandinavien ja auch! Und Schleswig-Holstein ist ja quasi Skandinavien – auch wenn mancher das nicht gerne hören möchte 😉 Gleichwohl ist dieser Punkt aus liberaler Sicht vielleicht etwas kontrovers – werden hier ja möglicherweise Eigentumsrechte verletzt. Was anderes erwartet man ja auch nicht von den Piraten 😉

15.3 Jugendschutz

Wir möchten bewährte Mechanismen zum Jugendschutz erhalten und sie für das digitale Zeitalter, in dem die Grenze zwischen Anbieter und Konsument verschwimmt, weiterentwickeln. Zusammen mit den Bildungseinrichtungen, den Erziehungsberechtigten und vor allem auch mit betroffenen Kindern und Jugendlichen wollen wir neue Lösungen finden. Eine Bevormundung volljähriger Personen im Namen des Jugendschutzes lehnen wir ab. Jede Form von Regulierung muss inhaltlich schlüssig begründet, praktikabel und auf Kinder und Jugendliche eingeschränkt sein. Der freie Zugang zu Kunst und Kultur muss gewährleistet bleiben. Zur kulturellen Vielfalt zählen dabei ausdrücklich auch Computerspiele.

So muss es sein!

16.7 Verkehrsbeschränkungen hinterfragen

Verkehrsbeschränkungen sollen nur nach sorgfältiger Prüfung der Voraussetzungen angeordnet werden. Es darf nicht der Verdacht entstehen, dass sie nur dazu dienen, die Kassen an der Strecke liegender Städte und Gemeinden durch Bußgelder zu füllen.

Wir stehen für ein umwelt- und verkehrspolitisches Konzept aus einem Guss und lehnt Aktionismus ab. Maßnahmen wie Fahrverbote für einzelne Fahrzeugtypen und die Einführung neuer Tempolimits auf autobahnähnlich ausgebauten Straßen erfüllen den vorgeblichen Zweck der Verkehrslenkung zumeist nicht und besitzen ökologisch nur eine Alibifunktion. Den Menschen, die auf die Benutzung dieser Verkehrsräume angewiesen sind, werden dabei keine Alternativen geboten.

Stattdessen setzen wir auf Lösungen, die die Interessen aller Verkehrsteilnehmer berücksichtigen. Dazu gehört eine vorausschauende Verkehrsplanung genauso wie Verbesserungen im Angebot des öffentlichen Personenverkehrs.

Ohne Worte…

5.23 Waffenrecht

Die Verschärfungen der Waffengesetze in den letzten Jahren dienten vor allem dazu, Sicherheit vorzutäuschen und einfache und schnelle Antworten auf komplizierte Probleme zu geben. Wir setzen uns für Waffengesetze ein, welche die sorgfältige Aufbewahrung von Schusswaffen regeln und dadurch die Sicherheit aller Bürger gewährleisten. Wir lehnen es aber ab, beispielsweise Sportschützen zu Sündenböcken für gesellschaftliche Probleme zu machen.

Zum Abschluss noch ein vielleicht etwas kontroverserer Punkt. Birgit Homburger (FDP) , die in der aktuellen „powalter“-Ausgabe die Piratenpartei kritisierte, ist der Meinung, dass zu Freiheit untrennbar auch Verantwortung gehöre. Das ist bei diesem Thema sicher richtig (gleichwohl ich mich wundere, dass die FDP noch das Wort Verantwortung in den Mund zu nehmen traut…), sollte aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass nicht etwa lasche Waffengesetze zu mehr Mord und Todschlag führen, sondern gesellschaftliche Mißstände, die die Piraten nicht regulieren wollen, sondern aktiv präventieren möchten.

Damit möchte ich auch diesen sehr arbeitsreichen Artikel beenden und freue mich auf Eure Kommentare!

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3 Kommentare

  1. Ahoi aus dem Norden,

    danke, dass Du Dir mal unser Wahlprogramm angeschaut hast! Viel Arbeit ist in den letzten 2 Jahren dort investiert worden, besonders Bereiche wie Landwirtschaft, Umwelt- und Verbraucherschutz haben wir als Vorreiter in der Partei beschrieben. Ich möchte an dieser Stelle betonen, dass es auch jetzt noch vierl zu tun gibt und vieles ,wie Du auch richtig betont hast, noch nicht fertig ist. Wir werden weiter daran arbeiten, nicht nur vor der Wahl, sondern kontinuierlich. Wenn Du Fragen hast oder Dich rund um unseren Wahlkampf etwas interessiert, kontaktier mich gerne.

    Lg
    Patrick / @likedeel

    Presseprecher
    Piratenpartei Schleswig-Holstein

    Antwort
  2. Gernot

     /  Februar 10, 2012

    http://www.facebook.com/events/137777673009011/

    Anti ACTA Demo Konstanz – Samstag 15.00 h

    Antwort
  3. Gefaellt mir gut der Blog. Gute Themenwahl.

    Antwort

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